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Kaczynski Partei - Fälschungen bei Wahlen 2005

Veröffentlicht in : Nachrichten, Politik




Wahlfälschungen in PolenWahlfälschung im großen Stile wirft die Krakauer Staatsanwaltschaft Unterstützern der Kandidaten der Region Kleinpolen für die Partei Recht und Gerechtigkeit (PIS) der Kaczynski Brüder vor. Speziell gelten die Anklagen für den Zeitraum der Parlaments- Wahlen im Jahre 2005 als die PIS unter Jaroslaw Kaczynski, in Koalition mit der Bauernpartei (Samoobrona) und der Liga polnischer Familien (LPR), die politische Macht in Polen übernahm. Die Anklageschrift zu diesen wenig überraschenden Vorwürfen liegt bereits dem zuständigen Gericht in Nowy Sacz vor. Wenig überraschend deshalb weil sich bereits im Juli vorigen Jahres eine Mitarbeiterin der PIS in Kleinpolen der Wahlfälschung für ihre Partei strafrechtlich freiwillig unterworfen hatte.

In der Region Nowy Sacz erreichte die Kaczynski Partei im Jahre 2005 mit einem 37,2 Prozent Anteil aller abgegebenen Stimmen ein hervorragendes Ergebnis. Die jetzt neue Anklage aus Krakau kam dadurch zustande, dass bei den Parlamentswahlen 2005 ein Verstorbener teilgenommen haben sollte und dadurch das schmutzige Spiel der PIS Mitglieder aufflog. Die angeklagten PIS Leute hatten bei ihren Fälschungen einfach Adressen von alten Wahlbriefen kopiert und die Unterschriften gefälscht. Wahlfälschungen gehörten zu Zeiten des eisernen Vorhanges zum guten Ton in großen Teilen Osteuropas. Es gibt sie natürlich heute noch in Russland, Weißrussland usw, aber im EU Land Polen hatte man eigentlich nicht mehr damit gerechnet.

Die Partei der Kaczynski Brüder "Recht und Gerechtigkeit" ist keinesfalls geschockt über die Wahlfälschungen, zumindest hat man dies bisher noch nirgendwo zum Ausdruck gebracht. Mehrere Ex- Minister und Parlamentarier dieser Partei haben bereits wegen anderer Delikte aus ihrer Regierungszeit beim Staatsanwalt antreten müssen. Bedenklich stimmt bei dem allem zusätzlich noch, dass immer noch über 20 Prozent der Polen diese Partei mit Jaroslaw Kaczynski an der Spitze uneingeschränkt unterstützen.

Die Ergebnisse der Polen Wahlen von 2005 und 2007 und deren Analysen durch die Konrad Adenauer Stiftung finden Sie in unseren
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