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Polnische Opposition anästhesiert - Miller Comeback

Veröffentlicht in : Nachrichten, Politik




Miller

WARSCHAU - Es war schon nach den letzten Parlamentswahlen in Polen nicht nachvollziehbar warum ausgerechnet die bis dahin ausserordentlich schlecht regierende Bürgerplattform unter Donald Tusk erneut und sogar mit Abstand die meisten Stimmen holte, doch jetzt sieht es kurioserweise auch noch so aus, als habe man mit irgendwelchen "Zaubermitteln" die gesamte Opposition ausgeschaltet. Niemand kritisiert ernsthaft die Staatsführung und keiner stellt sich der Regierung entgegen, obwohl diese den lieben langen Tag nichts besseres tut als das Volk an der Nase herum zu führen. Neueste Umfragen sehen denn mit Recht auch, abgesehen von Tusks PO, sämtliche politische Parteien des Landes immer tiefer in den Keller rutschen. Recht und Gerechtigkeit (PIS) mit Kaczynski befindet sich schon unter der 20 Prozent Marke, der unerklärliche Überraschungsfaktor der vergangenen Wahl "Ruch Palikota" mit von Null auf 2 Millionen Stimmen, hat inzwischen fast die Hälfte hiervon wieder eingebüßt, die linke SLD mit den prominenten Zugpferden Aleksander Kwasniewski und Leszek Miller droht das Aus unter der 5 % Hürde und der ganze Rest scheint schon garnicht mehr zu leben, während die Bürgerplattform bereits laut Zeitungsmeldungen bis zu 48 % bei Meinungsumfragen erreicht. Es gibt keine logische und nachvollziehbare Erklärung für das was hier der Tusk- Partei zugute kommt, nicht einmal eine Betäubung oder Resignation der Opposition. Natürlich gibt es in der Politik inoffiziell keine konträren Parteien und abgezockt wird sowieso immer gemeinsam, aber muss man dies denn alles so auffällig und menschenverachtend demonstrieren ? Das Hoch der Bürgerplattform und die heuer ebenso unerklärliche Talfahrt von "Ruch Palikota" beweisen denn einmal mehr, dass Umfragen und Wahlen in Polen in großem Stile gefälscht werden.

Ex- Premier Miller erneut Parteichef

Auf das was da nun schon seit geraumer Zeit in Warschau politisch unerklärbar erscheint, haben am Samstag zumindest jetzt einmal die SLD-Postkommunisten heftig reagiert und ihren Parteichef gegen Altpremier Leszek Miller ersetzt. Der hat zwar national auch keinen absolut guten Ruf, ist aber im Gegensatz zu den aktuell amtierenden Köpfen
der polnischen Parteienlandschaft mit Abstand der beste Schauspieler und somit auch ohne nationalem Sicherheitsrat handlungsfähig. Sein Comeback könnte so auch schon mal eine Umstrukturierung und Stärkung der Opposition in Warschau bedeuten, denn Miller wurde in den vergangenen Tagen mehrmals mit Janusz Palikot von der gleichnamigen Partei gesehen, der durchaus nicht abgeneigt zu sein scheint mit den Linken Bett und Tisch zu teilen. Und wenn ein Kaczynski nach all seinen Niederlagen immer noch Zuwächse über die Verteidigung von Prinzipien der polnischen Verfassung sucht, sitzt der frühere- und neue SLD Vorsitzende Leszek Miller längst bei einfachen Leuten auf der Couch und hört sich die wahren Probleme dieser Menschen an. Er ist es denn auch welcher sich den Menschen zumindest überzeugend als Hoffnungsträger präsentieren kann, auch wenn dies wie üblich zu nichts führen wird.

"Ich bin zurück, alle Mann an Deck"

"Man hat die Menschen verlassen und sie brauchen so dringend mehr sozialen Optimismus. Polen kann wirklich ein besseres Land sein, besser regiert, besser organisiert. Der polnische Staat könnte zudem fairer zu seinen Bürgern sein" - sagte der neu gewählte Chef der SLD Leszek Miller nach seiner Nomination. Bei einer nationalen Tagung der SLD unterstützte ihn denn auch über 70 Prozent der Teilnehmer als es um den Posten des Vorsitzenden ging. Der war in den Saal getreten mit den Worten: "Ich bin zurück, alle Mann an Deck". Ex- Staatspräsident Aleksander Kwasniewski sagte auf der Veranstaltung bereits vor der Wahl: "Ich sehe hier keine Alternative zu Leszek Miller". Er brachte aber auch eine möglicherweise anstehende und sinnvolle Koalition mit Ruch Palikot ins Gespräch:" Ich glaube dass Palikot ready-to-talk ist. Es gibt heute einen spürbaren Wettbewerb zwischen der SLD und der Bewegung Palikot, aber das könnte schon morgen für beide Parteien ganz anders und viel sinnvoller aussehen, wenn man zur Kooperation findet. Dann gibt es zwar zwei ausdrucksstarke Parteichefs in Konkurrenz miteinander, aber auch eine spürbare Opposition im Parlament".


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Samstag, 10. Dezember 2011
 

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