Thursday 24 May

Aufpassen - Merkel will 150 Milliarden stehlen

BERLIN - Das Zauberwort heisst "Energiewende". Erfunden wurde es von einem "deutschen Politiker" der gleich mehrere Identitäten hat, also einem der es mit der Wahrheit schon von Hause nicht so genau nimmt. Speziell um den Massen den Begriff "Energiewende" schmackhaft zu mac...

Angeblich zwei Deutsche in Polen ermordet

Foto : Ein Warschauer Staatsanwalt der nur Unsinn verbreitet WARSCHAU - Wir wissen schon, dass nicht nur die Medien in Deutschland eigene Staatsanwälte, Polizisten und Opfer haben die immer dann zum Einsatz kommen wenn die Massen mal wieder betrogen oder aufgeh...

Wahrheit: NATO eine kriminelle Vereinigung

Chicago - Unglaubliche Massen von Geldern, die vor allen Dingen der kleine Mann in den Mitgliedsstaaten der westlichen Allianz seit Jahrzehnten schon erarbeitet, hat das unsinnnige Produkt bis heute gekostet und ein Ende des Wahnsinns ist nicht abzusehen. Gemeint ist hiermi...

Schwindler Zuckerberg und die Facebook- Aktie

NEW YORK - Schon seit Monaten haben vor allem Turner, Murdoch- und auch Springer Medien die Welt auf den angeblich "größten Börsengang der Geschichte" vorbereitet. Am vergangenen Freitag schlug denn auch die Stunde der Wahrheit für das bekannte Social-Netwerk "Facebook", de...

Horror: Wiesenthals "Geist" in Auschwitz unterwegs

Kraukau - Er steht auf unserer Liste der größten Versager des 20. Jahrhunderts auf einem der ersten Plätze. Vor knapp 7 Jahren soll er angeblich gestorben sein, doch jetzt wurde er ausgerechnet in der Nähe des ehemaligen Konzentrationslagers Auschwitz in Polen fotografiert....

Volksbetrug: Auch Wolfgang Thierse ein Fake

BERLIN - Wer erinnert sich nicht an die bärtigen Gesichter sowie wenig attraktiven Frauen unter den Oppositionellen im Osten während und nach dem Fall der Mauer, die sich auch gerne als Dissidenten promoten liessen. Genau solche waren denn auch jene die später im vereinten ...

Polnische Medien: Wird die Euro ein Flop ?

BRESLAU - Das Stadion in der niederschlesichen Metropole Breslau gilt als zentralster Ort für die meisten Fans der Euro 2012 die aus dem westlichen Ausland erwartet werden. Doch anstatt nun 3 Wochen vor dem Anpfiff sich technisch und räumlich auf den Ansturm vorzubereiten i...

Schock: Weiterer Bundespräsident als Betrüger entlarvt

WIEN - Zu seinem Staatsbegräbnis am 7. Juli 2004 waren tausende Menschen erschienen. Es war wohl ein sehr bedeutendes Ereignis, denn seit dem Kriegsende 1945 waren in Österreich noch nie so viele Staatsoberhäupter auf einmal erschienen. Unter den Trauergästen befanden sich ...

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Schock: Polen legalisiert Drogenbesitz

Veröffentlicht in : Nachrichten, Polizeiberichte

Warschau - Die polnische Regierung unter Premier Donald Tusk hat am Dienstag eine Gesetzesänderung beschlossen, die den Besitz von Drogen aller Art für den "für den persönlichen Gebrauch" aus der Strafverfolgung ausklammert. Eine wissenschaftlich fundierte Expertise zu diesem dramatischen Schritt lag der Regierung zu dieser Entscheidung nicht vor, dafür aber lieferte Justizminister Krzysztof Kwiatkowski eine Rechnung nach der die Kosten für die Verfolgung von "Kleinkriminellen bzw. Drogensüchtigen" in dem Bereich, jährlich etwa umgerechnet 20 Millionen Euro ausmache. Dies ist eine weitere unverständliche Entscheidung dieser polnischen Regierung, der Kritiker sicher bald vorwerfen werden, die Überschüsse der Rekordernten an Opium und Kokain der CIA- geführten Drogenbarone in Afghanistan und Kolumbien, nun in Polen unterbringen zu wollen. Das Justizministerium widerspricht bereits jetzt derartigen zu erwartenden Überlegungen und bezeichnet Drogenabhängigkeit als eine Krankheit, die nicht weiterhin kriminalisiert werden dürfe. Anders als die Besitzer von kleinen Mengen Drogen, sollen aber wie bisher Dealer, Drogenschmuggler und ihre Finanziers mit aller Härte verfolgt und bestraft werden - heisst es.

Auch in einer Beurteilung des polnischen Justizministeriums heisst es, dass man Drogenabhängige in Polen zu Verbrechern gemacht habe, obwohl eine solche Abhängigkeit international allgemein als Krankheit betrachtet werde. Zwar heisst es in dem von der Regierung beschlossenem Entwurf, der schon in wenigen Tagen das Parlament erreichen und passieren dürfte, dass die Staatsanwaltschaft und das Gericht von einer Strafverfolgung wegen Besitzes von Betäubungsmitteln und psychotropischen Substanzen absehen können, wenn eine Person nur eine geringe Menge Drogen mit sich führt und nicht als Drogendealer entlarvt wurde, doch dies ist im Jargon einer Legalisierung von Drogenbesitz gleichzusetzen. Die Polizei wird also schon bald darüber zuerst entscheiden, wer süchtig und Besitzer von geringfügigen Mengen ist und dann nicht einmal mehr festgenommen werden.

Von den Drogen die schon seit der Schengen- Erweiterung im Jahre 2007 mit permanent steigender Frequenz ins Land kommen, ist eigentlich nur Heroin ein Mittel was tatsächlich süchtig macht. Kokain, Haschisch, Marihuana und die sog. syntetischen Drogen sind von der Wirkung her nicht schlimmer als der übermäßige Genuss von Alkohol, kosten allerdings viel mehr. Hier macht aber die polnische Regierung keine Unterschiede, wer Koks bzw. Haschisch in der Tasche hat ist also entweder ein Dealer oder ein Drogenabhängiger der in Therapie gehört. "Den Kranken muss geholfen werden. Sie bringen nur eine niedere soziale Schädlichkeit mit sich. Man darf sie also nicht mit Tätern vergleichen, sondern Personen die dringend behandelt oder erzogen werden müssen" - begründete Minister Kwiatkowski.

Sich die Frage zu stellen ob Polen jetzt die Niederlande als Drogenparadies ablösen wird, erübrigt sich somit bereits von selbst.

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