Nach den in der letzten Zeit,  zwischen Deutschland und Polen aufgekommenen Problemen, wirbt der deutsche Außemninister Frank Steinmeier nun für einen Neuanfang der Beziehungen. Der Zeitpunkt passt, denn am kommenden Montag wird der polnische Premier Jaroslaw Kaczynski,  in Berlin zum Antrittsbesuch erwartet. Es ist allerdings unklar was denn Steinmeier mit "Neuanfang" meint, denn die deutsch-polnischen Beziehungen waren auf politischer Ebene, vor der Wahl der jetzigen Regierung in Warschau ausgezeichnet.

"Ich wünsche mir, dass wir gerade auch auf den vermeintlich kleinen Feldern neue Impulse setzen und uns verabreden, noch einmal neu durchzustarten", sagte Steinmeier am Donnerstagabend bei einem Vortrag an der Viadrina in Frankfurt an der Oder. "Verständigung sei kein Projekt nur für politische Eliten, die Politik könne aber als Vorbild vorangehen und die Phase der Sprachlosigkeit mit einem neuen, positiven Geist überwinden - "am besten schon in wenigen Tagen beim Treffen der deutschen und polnischen Regierung in Berlin", schlug der SPD-Politiker vor. "Es ist Zeit, dass wir alle den Blick nach vorn richten und gemeinsam anpacken", fügte er hinzu.

Zugleich forderte Steinmeier Polen auf, die Geschicke der Europäischen Union aktiv mitzugestalten: "Ich wünsche mir, dass unsere polnischen Nachbarn kraftvoll und konstruktiv mit an der Zukunft unseres Kontinents und der EU arbeiten, dass sie den europäischen Karren mit ziehen helfen und nicht unzufrieden hinterherlaufen". Manche Äußerungen und Handlungen der polnischen Regierung in den vergangenen Monaten seien irritierend gewesen. Er wisse, dass dahinter auch Ängste und Misstrauen gegenüber einer deutschen Vormachtstellung stünden. Diese Ängste seien jedoch unbegründet. Wir sehen unsere Zukunft eingebettet in einem Europa, in dem die Nationalstaaten ihre gemeinsamen Interessen verfolgen", betonte Steinmeier.

Für Polen sei die Integration in die EU und sein Selbstverständnis als konstruktiver Partner die wichtigste strategische Zukunftsfrage, sagte der deutsche Außenminister. Polen brauche Europa, aber Europa brauche auch Polen. Das geeinte Europa habe aus den Erfahrungen der Vergangenheit und den Kriegen um Landgewinn gelernt. "Diesmal wird niemand über die Köpfe der Polen hinweg  Entscheidungen treffen. Denn Polen sitzt als Teil der Europäischen Union mit am Tisch", betonte der SPD-Politiker.

Nach der Regierungsübernahme durch die Kaczynski-Brüder, sind die deutsch-polnischen Beziehungen auf einem Tiefpunkt angelangt. Provokationen aus Warschau wie z.B. als Regierungsmitglieder vorschlugen, dass man die Sonderrechte der deutschen Minderheit in Polen abschaffen solle, oder die Aufforderung an die deutsche Regierung die Pressefreiheit zu ignorieren ( der bekannte taz Artikel über Lech Kaczynski) und gegen Medien vorzugehen, sowie der massive und ungerechtfertigte verbale Angriff auf den deutschen Präsidenten Köhler wegen seinem Auftritt beim Vertriebenentreffen. Die Vertriebenen Ausstellung von Frau Steinbach in Berlin wurde schon kritisiert, als noch niemand diese gesehen hatte. Einige kleinere Problemchen runden das ganze Theater noch ab.

Die ganze Welt weiss, daß sehr viele Deutsche unter Adolf Hitler an Angriffskriegen, Judenvernichtung und  anderen schändlichen Taten teilgenommen haben. Eine Schuldwolke hängt über Deutschland auch noch nach 60 Jahren. Millionen Deutsche haben diese Taten mit dem eigenen Leben oder dem Leben von Familienangehörigen bezahlt. Hunderte Milliarden haben nachfolgende, unschuldige Deutsche Generationen inzwischen weltweit an Gutmachungen und Reparationen für Opfer und Zerstörungen der Nazis bezahlt. Der Schadenshöhe im eigenen Lande durch den zweiten Weltkrieg ging in die Billionen.
Man muß heuer sicherlich nicht den Wiedergutmachungshahn abdrehen, doch zumindest sollte man den nachfolgenden deutschen und auch polnischen Generationen die Chance geben, das Gesamtbild der Geschichte objektiv beurteilen zu können und hierzu möchte Frau Steinbach einfach auch beitragen. Dazu hat sie ein gutes Recht und hierüber muß man auch nicht mit Warschau verhandeln, denn Polens Regierung, sowie auch jede Privatperson im Lande,  hat genauso das Recht seine Darstellung der Ereignisse von Krieg und Vertreibungen zu veröffentlichen.

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