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Polen Wahl: jetzt auch Stimmzettel verschwunden E-Mail
Samstag, 26. Juni 2010


Donald Tusk Bronislaw Komorowski

Warschau - "Polskaweb" berichtete bereits vergangene Woche darüber wie leicht es in Polen ist die Ergebnisse politischer Wahlen zu fälschen. Es gab auch nach der Präsidenten- Wahl am vergangenen Sonntag etliche Meldungen über Unnormalitäten, wie volltrunkene Wahlleiter oder mehr Stimmzettel in Urnen als herausgebenen wurden. Ein weiterer rätselhafter Fall wurden in diesem Zusammenhang jetzt bekannt. Demnach sollen aus einer Urne eines Wahllokales in Plock (Masowien) 796 Stimmen spurlos verschwunden sein. Welcher Kandidat oder welche Kandidaten von diesem Verlust betroffen sein könnte, wurde leider aber bisher noch nicht bekannt.

Das Verschwinden der Stimmzettel in dem Lokal in Plock hatte man schon kurz nach dem offiziellen Ende des ersten Durchganges der wahlen bemerkt, die Sache aber erst einmal vor der Öffentlichkeit geheimgehalten. 1980 Stimmzettel hatte der örtliche Wahlausschuss wenige Stunden vor dem Beginn der Abstimmungen erhalten. 1058 Wähler hatten dann im Laufe des Tages ihre Stimmen abgegeben. 126 Formulare blieben am Ende ungenutzt übrig. Dies bedeutet, dass 796 Stimmen irgendwie verschwunden waren.

Die signifikanten Unterschiede in der Zahl der Stimmzettel kann auch der Direktor der Delegation des Nationalen Wahlbüro in Plock nicht erklären. Wie er in einem Fernsehinterview erklärte, erhielt der Ausschuss die Karten am Samstag dem 19 Juni. In der Nacht seien sie in der Schule deponiert worden, wo später die Wahlen abgehalten wurden. Am Wahlmorgen habe man dann vor dem Beginn der Wahlen noch die Stimmzettel gefaltet und mit dem Stempel der Nationalen Wahlkommission (NEC) versehen. Der Fall wurde bereits der Staatsanwaltschaft gemeldet.

Einen Einfluss auf das Ergebnis der Wahlen haben aber dieser "Unregelmäßigkeiten", die sicherlich auch andererorts auftraten und möglicherweise verheimlicht wurden, aber nicht. Das polnische Wahlgesetz ist noch aus kommunistischen Zeiten, wo ja bekanntlich die Wahlen ohne Fälschung nicht gültig waren.


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