Nach 5 Tagen Pause nahm heute das polnische Parlament die unterbrochene Sitzungen wieder auf. Im ersten Punkt der Beratungen wird man sich mit dem Antrag der SLD Partei über die Abkürzung der Legislaturperiode beschäftigen. Donald Tusk, der stärkste Oppostionsmann und Chef der PO, rechnete derweil in seiner Rede mit der bisherigen Regierung, unter Leitung von Jaroslaw Kaczynski ab und nannte die widerauferstandene Koalition von PIS, LPR und Samoobrona "die Koalition des erbärmlichen Rufes"
Die Rede von Donald Tusk auszugsweise "Nach den vielen Jahren Erfahrung in der Demokratie weiss jeder in Polen dass sich die Regierung auf eine stabile Mehrheit stützen muss. Diese Regierung muss auch interessiert sein an dem was die Menschen im Lande bedrückt und sollte die Intelligenz haben dem Volk diese Probleme zu nehmen oder diesem mit Rat und Tat beizustehen" "Die jetzige Koalition hat soviel damit zu tun sich an Macht und Privilegien zu klammern, sodaß sie darüber das eigene Volk einfach vergisst. Nur ein Zugeständnis für vorzeitige Neuwahlen könnte der Regierung eine Chance zur respektvollen Rehabilitation bringen" "Ich erinnere an die Worte des Premiers Jarosław Kaczynski bei der Parteiveranstaltung auf der Danziger Werft" : "Ich werde keine Gespräche mehr führen mit Menschen des erbärmlichen Rufs" Jeder in Danzig un Polen wusste dass Kaczynski damit die Abgeordnete Renate Beger der Partei Samoobrona meinte, welche durch die Videoaffäre den polnischen Premier in arge Bedängnis gebracht hatte. "Heute wissen wir, nachdem diese Menschen des erbärmlichen Rufs sich wieder in der Koalition befinden, dass diese Regierung sich zu Recht einen festen Namen verdient hat " Die Koalition des erbärmlichen Rufs " " Andrzej Lepper und seine Partei Samoobrona werden in der Koalition nun die erste Geige spielen Premier Jarosław Kaczynski hat zu viel Gesicht, und damit Dominanz verloren. Die Wähler werden das zu würdigen wissen " "Die Bilanz der letzten 12 Monate ist eine einzige Niederlage für die Regierung und für Polen ein einziger Unmutsprozess". Wie beteuerten die Politker der PIS doch so schön:" " Ein stolzes Polen muss stark sein und großes Ansehen von Nachbarn und Freunden genießen ". " Das Gegenteil ist nun der Fall " "Dieser Regierung der Kraft und Autorität, hat die Kraft und das Prestige Polen verbummelt, nämlich das was wir in den letzte 16 Jahren gemeinsam aufgebaut haben. Unsere Nachbarn und Freunde im Ausland sind teiwleise erschüttert über diese Regierung" " Ich überlege welches von den ganzen Wahlversprechen während der Regierungszeit überhaupt eingehalten wurden ? Sind tausende von Wohnungen gebaut oder zumindest geplant worden ? Fahren wir schon auf neuen Autobahnen ? Was ist mit neuen Eisenbahnen ? und und und " - Fragte Tusk " Der einfache Bürger in Polen fühlt sich durch die Regierung verschaukelt" " Diese Regierung auch nicht nur ein einziges Problem in ihrer bisherigen Amtszeit gelöst, sondern teilweise nur Unmut, Angst und Wut bei Bürgern, Medien und Politikern durch ihre Besessenheit ausgelöst" "Was wurde aus unseren Träumen, welche wir teilweise in den vielen Jahren der Opposition mit aufgebaut haben ? Ihr kapituliert und flieht vor den Wählern im Dunkeln der Nacht. ihr bildet mit schamvollen Gesichtern diese Koalition, wofür sich Polen noch viele Jahre lang wird für schämen müssen ?" ( Fragte Tusk die Kaczynski Parteileute) " Die Macht " " Euch interessiert nur die Macht " "Der Amtsmißbrauch spiegelt sich nun schon 12 Monate im Angesicht des einfachen Bürgers" "Schneller als man erwartet, wird es zu vorzeitigen Wahlen in Polen kommen". Top Artikel
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