Wednesday 23 May

Angeblich zwei Deutsche in Polen ermordet

Foto : Ein Warschauer Staatsanwalt der nur Unsinn verbreitet WARSCHAU - Wir wissen schon, dass nicht nur die Medien in Deutschland eigene Staatsanwälte, Polizisten und Opfer haben die immer dann zum Einsatz kommen wenn die Massen mal wieder betrogen oder aufgehe...

Wahrheit: NATO eine kriminelle Vereinigung

Chicago - Unglaubliche Massen von Geldern, die vor allen Dingen der kleine Mann in den Mitgliedsstaaten der westlichen Allianz seit Jahrzehnten schon erarbeitet, hat das unsinnnige Produkt bis heute gekostet und ein Ende des Wahnsinns ist nicht abzusehen. Gemeint ist hiermi...

Schwindler Zuckerberg und die Facebook- Aktie

NEW YORK - Schon seit Monaten haben vor allem Turner, Murdoch- und auch Springer Medien die Welt auf den angeblich "größten Börsengang der Geschichte" vorbereitet. Am vergangenen Freitag schlug denn auch die Stunde der Wahrheit für das bekannte Social-Netwerk "Facebook", de...

Horror: Wiesenthals "Geist" in Auschwitz unterwegs

Kraukau - Er steht auf unserer Liste der größten Versager des 20. Jahrhunderts auf einem der ersten Plätze. Vor knapp 7 Jahren soll er angeblich gestorben sein, doch jetzt wurde er ausgerechnet in der Nähe des ehemaligen Konzentrationslagers Auschwitz in Polen fotografiert....

Volksbetrug: Wolfgang Thierse ist gar kein Ossi !

BERLIN - Wer erinnert sich nicht an die bärtigen Gesichter sowie wenig attraktiven Frauen unter den Oppositionellen im Osten während und nach dem Fall der Mauer, die sich auch gerne als Dissidenten promoten liessen. Genau solche waren denn auch jene die später im vereinten ...

Polnische Medien: Wird die Euro ein Flop ?

BRESLAU - Das Stadion in der niederschlesichen Metropole Breslau gilt als zentralster Ort für die meisten Fans der Euro 2012 die aus dem westlichen Ausland erwartet werden. Doch anstatt nun 3 Wochen vor dem Anpfiff sich technisch und räumlich auf den Ansturm vorzubereiten i...

Schock: Weiterer Bundespräsident als Betrüger entlarvt

WIEN - Zu seinem Staatsbegräbnis am 7. Juli 2004 waren tausende Menschen erschienen. Es war wohl ein sehr bedeutendes Ereignis, denn seit dem Kriegsende 1945 waren in Österreich noch nie so viele Staatsoberhäupter auf einmal erschienen. Unter den Trauergästen befanden sich ...

Rentenreform: Beispiellose Ungerechtigkeit

WARSCHAU - Polen arbeiten mit 1980 Stunden pro Jahr mehr als alle anderen Europäer wofür ihnen natürlich Dank gebührt. Die polnische Regierung unter Donald Tusk hatte deshalb schon vor einiger Zeit eine Rentenreform beschlossen und einen entsprechenden Entwurf ins Parlament...

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Putin Pipeline: Warschau blockiert wieder

Veröffentlicht in : Nachrichten, Wirtschaft

Wyborg, Russland - "Polen fordert die Europäische Kommission auf die Teilnehmer am Vorhaben Ostseepipeline (North European Gas Pipeline) zu zwingen die Route in polnischen Gewässern zu ändern" - informiert am Dienstag die russische Tageszeitung "Kommersant" unter Berufung auf eine Erklärung von Ministerpräsident Wladimir Putin, der während eines Besuchs auf dem am Bau der umstrittenen Pipeline beteiligten niederländischen Schiffes "Solitaire" im Golf von Finnland die Vertragsparteien über den "politischen" Stand der Dinge informierte. Nach Angaben der Zeitung erklärte der russische Regierungschef, dass Polen nun erneut eine Blockadehaltung zu einer Frage einnehme, die wie es schien, schon längst geklärt und einvernehmlich abgeschlossen worden war. Der Punkt um den es geht, ist wieder einmal der aus polnischer Sicht "unangemessene" Verlauf der Pipeline vor dem Eingang zum Hafen von Stettin. Tasächlich aber scheint Polen nunmehr aus eigenen Interessen, zur Realisierung seines Gasterminals in Swinemünde, auch das Mittel der Blockade für die Konkurrenz zum Einsatz zu bringen.

"Weit vor dem Eingang zum Hafen von Stettin soll die Ostseepipeline durch eine polnische Fahrrinne in deutschen Hoheitsgewässern verlaufen. Die hierzu vereinbarte Tiefe beträgt auf deutscher Seite 9 Meter unter dem Wasserspiegel und in der polnischen Rinne 13,5 Meter, was auch im Einklang mit europäischen Sicherheits- Normen steht. Doch plötzlich reicht dies den Polen nicht mehr. Sie wollen jetzt angeblich ihren Hafen auf 15 Meter Tiefe ausbaggern, um zukünftig Zugang für noch größere Schiffe zu schaffen" - klagte Putin im "Kommersant" und sprach in Zusammenhang mit der Pipeline von "seinem" Traum, den niemand zerstören oder aufhalten könne. Die Nord-Stream-Pipeline durch die Ostsee ist nicht erst seit gestern ein rotes Tuch für Warschau. Wenn die Streitigkeiten um das Projekt zuerst poltischer Natur waren und auch von hier ausgingen, sind es jetzt wirtschaftliche Interessen Polens, die eine Rolle bei der Geschwindigkeit des Baues der Pipeline nach Deutschland, durch ein von dem russischen Monopolisten Gazprom angeführtem Konsortium, spielen könnten.

Aus polnischer Sicht ist nämlich der sich ebenfalls bereits teilweise in der Realisierung befindende Flüssiggas-Terminal im polnischen Swinemünde, eine direkte Konkurrenz zur Ostseepipeline. Genauso sieht dies natürlich auch Moskau und die Zeitung "Kommersant" übersetzt Putin mit dem Hinweis, dass Warschau bereits längst versiegelte Kartons wieder öffne, um auf irgendeine Weise dem Gasterminal zeitliche und wirtschaftliche Vorteile zu besorgen. Auf der anderen Seite haben natürlich die Russen und Deutschen von Beginn an eingeplant auch Polen über die Ostseepipeline, also im Re- Export über Greifswald, mit "natürlichen Vorteilen" für die deutsche Seite, zu beliefern. Es geht also jetzt um Zeit und richtig viel Geld für beide Seiten. Es ist derweil kaum vorstellbar, dass Polen mit einer Klage zu dem Thema in Brüssel durchkommt, da man dort mit derartigen zwischenstaatlichen Dingen, die keine EU- Vorschriften verletzen, sowieso nichts zu tun hat. Noch schwieriger würde es vor einem ordentlichen Gericht werden, denn hier müsste die polnische Seite überzeugende Daten liefern, um einen tatsächlichen Bedarf der Vertiefung des Stettiner Hafens nachzuweisen.

Am Nachmittag dementierte Marlene Holzner, Sprecherin der EU- Kommission, die von Wladimir Putin bzw. dem "Kommersant" gemeldete Bitte Polens um Intervention in Sachen Verlegung der Ostseepipeline. Sie fügte hinzu, dass es sich hier um bilaterale Angelegenheit zwischen Berlin und Warschau handele. Sie betonte, dass die Europäische Kommission nicht zuständig für die Nord Stream-Pipeline sei.

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