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Polen will Arbeitsmarkt weiter öffnen E-Mail
Donnerstag, 26. Oktober 2006


Polen und drei weitere EU-Länder planen Diplomaten zufolge eine komplette Öffnung ihrer Märkte für Arbeitskräfte aus Bulgarien und Rumänien. Beide Länder treten am 1. Jänner der Europäischen Union bei. Wie Diplomaten in Brüssel am Mittwoch erklärten, planen auch Tschechien, Slowakei und Finnland ihren Arbeitsmarkt zu öffnen. Auch Schweden und Estland haben bereits angekündigt, ihre Arbeitsmärkte für Bulgaren und Rumänien völlig zu öffnen.

Am Dienstag hatten Großbritannien und Irland angekündigt, den Zuzug von Arbeitskräften aus den Beitrittsländern in einer Übergangszeit einzuschränken. Das bedeutet eine Abkehr von ihrer bisherigen Politik der Freizügigkeit von Arbeitnehmern aus den Ländern Osteuropas. Grund für die Entscheidung war offenbar ein zunehmender innenpolitischer Druck. Nach dem EU-Beitritt von zehn Mitgliedern 2004 waren deutlich mehr Arbeitnehmer, vor allem aus Polen, nach Großbritannien gekommen als erwartet: Offiziellen Angaben von August zufolge waren es 400.000 Arbeitnehmer, Inoffiziell sollen es fast dreimal so viel sein . Gerechnet worden war mit einem jährlichen Zuzug zwischen 5.000 und 13.000.

Experten rechnen damit, dass auch andere westeuropäische EU-Staaten ähnliche Beschränkungen veranlassen. EU-Regeln erlauben eine bis zu siebenjährige Übergangszeit.

Österreich nimmt diese Übergangsfristen in mehreren Bereichen in Anspruch. Im September wurde Österreich vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) "wegen bürokratischer Hürden" für ausländische Arbeitnehmer verurteilt. Das Wirtschaftsministerium versichert, die Regelung sei mit der Novelle des Ausländerbeschäftigungsgesetzes zu Jahresbeginn bereits geändert worden.

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