Wednesday 23 May

Angeblich zwei Deutsche in Polen ermordet

Foto : Ein Warschauer Staatsanwalt der nur Unsinn verbreitet WARSCHAU - Wir wissen schon, dass nicht nur die Medien in Deutschland eigene Staatsanwälte, Polizisten und Opfer haben die immer dann zum Einsatz kommen wenn die Massen mal wieder betrogen oder aufgehe...

Wahrheit: NATO eine kriminelle Vereinigung

Chicago - Unglaubliche Massen von Geldern, die vor allen Dingen der kleine Mann in den Mitgliedsstaaten der westlichen Allianz seit Jahrzehnten schon erarbeitet, hat das unsinnnige Produkt bis heute gekostet und ein Ende des Wahnsinns ist nicht abzusehen. Gemeint ist hiermi...

Schwindler Zuckerberg und die Facebook- Aktie

NEW YORK - Schon seit Monaten haben vor allem Turner, Murdoch- und auch Springer Medien die Welt auf den angeblich "größten Börsengang der Geschichte" vorbereitet. Am vergangenen Freitag schlug denn auch die Stunde der Wahrheit für das bekannte Social-Netwerk "Facebook", de...

Horror: Wiesenthals "Geist" in Auschwitz unterwegs

Kraukau - Er steht auf unserer Liste der größten Versager des 20. Jahrhunderts auf einem der ersten Plätze. Vor knapp 7 Jahren soll er angeblich gestorben sein, doch jetzt wurde er ausgerechnet in der Nähe des ehemaligen Konzentrationslagers Auschwitz in Polen fotografiert....

Volksbetrug: Wolfgang Thierse ist gar kein Ossi !

BERLIN - Wer erinnert sich nicht an die bärtigen Gesichter sowie wenig attraktiven Frauen unter den Oppositionellen im Osten während und nach dem Fall der Mauer, die sich auch gerne als Dissidenten promoten liessen. Genau solche waren denn auch jene die später im vereinten ...

Polnische Medien: Wird die Euro ein Flop ?

BRESLAU - Das Stadion in der niederschlesichen Metropole Breslau gilt als zentralster Ort für die meisten Fans der Euro 2012 die aus dem westlichen Ausland erwartet werden. Doch anstatt nun 3 Wochen vor dem Anpfiff sich technisch und räumlich auf den Ansturm vorzubereiten i...

Schock: Weiterer Bundespräsident als Betrüger entlarvt

WIEN - Zu seinem Staatsbegräbnis am 7. Juli 2004 waren tausende Menschen erschienen. Es war wohl ein sehr bedeutendes Ereignis, denn seit dem Kriegsende 1945 waren in Österreich noch nie so viele Staatsoberhäupter auf einmal erschienen. Unter den Trauergästen befanden sich ...

Rentenreform: Beispiellose Ungerechtigkeit

WARSCHAU - Polen arbeiten mit 1980 Stunden pro Jahr mehr als alle anderen Europäer wofür ihnen natürlich Dank gebührt. Die polnische Regierung unter Donald Tusk hatte deshalb schon vor einiger Zeit eine Rentenreform beschlossen und einen entsprechenden Entwurf ins Parlament...

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OSZE schickt wieder Wahlbeobachter nach Polen

Veröffentlicht in : Nachrichten, Polen und EU

Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) werden die polnischen Wahlen zum Europaparlament am 7. Juni und deren Vorbereitung begleiten. Die OSZE hatte schon bei den vorgezogenen Parlamentswahlen im Jahre 2007 in Polen Beobachter abgesandt, welche allerdings damals von der damaligen Regierung unter Jaroslaw Kaczynski erst einmal vehement abgelehnt wurden. Auch dieses Mal üben vor allen Dingen Politiker der Opposition im Sejm unfreundliche Kritik an der vorgesehenen Wahlbeobachtung. Der Stellvertretende Vorsitzender der "Sejm Kommission" für EU Angelegenheiten Karol Karski bezeichnete die OSZE Mission in Polen als reine "Geldverschwendung". Die ehemalige Aussenministerin Anna Fotyga sagte hierzu, dass die Wahlbeobachtung in Polen sehr unangemessen ist, denn Polen sei ein demokratisches Land in welchem man keine solche Prozesse überwachen müsse. Gelassener sieht dies allerdings die regierende "PO" Partei von Donald Tusk, die darauf hinweist, dass man nichts zu verbergen habe und sich deshalb auch keine Sorgen machen müsse.

Die Mitarbeiter der OSZE werden sich eine Woche lang in Polen aufhalten. Sie werden vorab prüfen wie die Registrierungen ablaufen soll. Hierzu will man vor allen Dingen auch die Einhaltung der Wahlrechte für Ausländer überprüfen. Auch die Finanzierung von Wahlkämpfen, die Teilnahme, Informationen für Wähler bez. der EU-Institutionen und die Frage ob der Wahlkampf etwa nationalen und nicht europäischen Interessen dient, werden Prüfungsbestandteile der OSZE Beobachter sein. Der Leiter des parlamentarischen Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten Krzysztof Lisek (PO) begrüßt sogar die OSZE Maßnahme ("Machen Sie sich keine Sorgen. Polnischen Vorschriften und Verfahren sind transparent.") und freut sich für deren Mitarbeiter welche angesichts des schönen Wetter im Juni auch das schöne Land Polen in aller Pracht geniessen können.

Was die Opposition in Warschau offensichtlich übersehen hat oder nicht weiss, ist dass auch Deutschland, Rumänien, Tschechien und sowie weitere elf EU- Staaten zu den Europawahlen von Beobachtern der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa beehrt werden. Aus organisatorischen Gründen ist die Beobachtermission in allen 27 Ländern der Gemeinschaft nicht möglich. So hat man eine Auswahl aus einem Mix von kleinen und großen sowie alten und neuen EU- Staaten getroffen. Die OSZE hatte im Jahre 2007 zu den Parlamentswahlen Polen einen demokratischen und pluralistischen Wahlprozessbescheinigte, kritisierte aber die unausgeglichene Berichterstattung der staatlichen Medien zu Gunsten der regierenden Partei Recht und Gerechtigkeit (PIS) der Kaczynski Brüder.

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