Wednesday 23 May

Angeblich zwei Deutsche in Polen ermordet

Foto : Ein Warschauer Staatsanwalt der nur Unsinn verbreitet WARSCHAU - Wir wissen schon, dass nicht nur die Medien in Deutschland eigene Staatsanwälte, Polizisten und Opfer haben die immer dann zum Einsatz kommen wenn die Massen mal wieder betrogen oder aufgehe...

Wahrheit: NATO eine kriminelle Vereinigung

Chicago - Unglaubliche Massen von Geldern, die vor allen Dingen der kleine Mann in den Mitgliedsstaaten der westlichen Allianz seit Jahrzehnten schon erarbeitet, hat das unsinnnige Produkt bis heute gekostet und ein Ende des Wahnsinns ist nicht abzusehen. Gemeint ist hiermi...

Schwindler Zuckerberg und die Facebook- Aktie

NEW YORK - Schon seit Monaten haben vor allem Turner, Murdoch- und auch Springer Medien die Welt auf den angeblich "größten Börsengang der Geschichte" vorbereitet. Am vergangenen Freitag schlug denn auch die Stunde der Wahrheit für das bekannte Social-Netwerk "Facebook", de...

Horror: Wiesenthals "Geist" in Auschwitz unterwegs

Kraukau - Er steht auf unserer Liste der größten Versager des 20. Jahrhunderts auf einem der ersten Plätze. Vor knapp 7 Jahren soll er angeblich gestorben sein, doch jetzt wurde er ausgerechnet in der Nähe des ehemaligen Konzentrationslagers Auschwitz in Polen fotografiert....

Volksbetrug: Wolfgang Thierse ist gar kein Ossi !

BERLIN - Wer erinnert sich nicht an die bärtigen Gesichter sowie wenig attraktiven Frauen unter den Oppositionellen im Osten während und nach dem Fall der Mauer, die sich auch gerne als Dissidenten promoten liessen. Genau solche waren denn auch jene die später im vereinten ...

Polnische Medien: Wird die Euro ein Flop ?

BRESLAU - Das Stadion in der niederschlesichen Metropole Breslau gilt als zentralster Ort für die meisten Fans der Euro 2012 die aus dem westlichen Ausland erwartet werden. Doch anstatt nun 3 Wochen vor dem Anpfiff sich technisch und räumlich auf den Ansturm vorzubereiten i...

Schock: Weiterer Bundespräsident als Betrüger entlarvt

WIEN - Zu seinem Staatsbegräbnis am 7. Juli 2004 waren tausende Menschen erschienen. Es war wohl ein sehr bedeutendes Ereignis, denn seit dem Kriegsende 1945 waren in Österreich noch nie so viele Staatsoberhäupter auf einmal erschienen. Unter den Trauergästen befanden sich ...

Rentenreform: Beispiellose Ungerechtigkeit

WARSCHAU - Polen arbeiten mit 1980 Stunden pro Jahr mehr als alle anderen Europäer wofür ihnen natürlich Dank gebührt. Die polnische Regierung unter Donald Tusk hatte deshalb schon vor einiger Zeit eine Rentenreform beschlossen und einen entsprechenden Entwurf ins Parlament...

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USA: Antisemitismus und Diskriminierung in Polen

Veröffentlicht in : Nachrichten, Aktuelles

Washington - Diskriminierung von Frauen, Handel mit Frauen und Kindern und Antisemitismus - sind einige Beispiele, welche im Jahresbericht des US-Departments die aktuelle Lage der Menschenrechte in Polen beschreiben. Im Großen und Ganzen unterscheidet sich der Menschenrechtsbericht 2009 für Polen allerdings kaum von jenen der Vorjahre. Lediglich im Bezug auf eine wachsende Überbelegung der polnischen Gefängnisse, polizeilichen "Fehlverhalten" und Korruption in Staat und Gesellschaft, gibt es nun noch mehr Anlass zur Besorgnis. Am schärfsten kritisiert das State Department allerdings die Diskriminierung im Lande. Hier seien die Opfer meist Frauen auf dem Arbeitsmarkt, ethnische Minderheiten, Homosexuelle und Lesben. Noch schlimmer fallen die Bewertungen aus den USA, für Polens östliche Nachbarn wie Russland und Weissrussland aus, wo die Menschenrechtssituationen sich von Jahr zu Jahr verschlechtern sollen.

Wie bereits im vergangenen Jahr erklärte der Bericht, dass polnische Behörden in der Regel die Rechte der Bürgerinnen und Bürger achten, doch gebe es hierbei nach wie vor noch zu viele Ausnahmen. Die Überbelegung der Gefängnisse und ein schlecht funktionierendes Justizwesens gehören dazu. Der Antisemitismus in Polen sei von sporadischen Gewalt- Fällen gekennzeichnet, aber nicht die Regel. Dagegen sieht das State Department polizeiliches Fehlverhalten und Korruption in Staat und Gesellschaft als mehr als nur eine stagnierende Erscheinung. Dies betrifft auch die soziale Diskriminierung von Schwulen, Lesben, Behinderten und ethnischen und religiösen Minderheiten, sowie den sexuellem Missbrauch von Frauen und Kindern und Menschenhandel.

Ein weiterer Trend, der die Aufmerksamkeit des State Department auf sich zog, ist das wachsende Bedürfnis von autoritären Regierungen, den Inhalt der Kommunikation über das Internet zu kontrollieren. Hieran arbeitet aber nicht nur China, sondern auch die polnische Regierung mit Vehemenz. Zur erlaubten Zensur soll demnach alsbald auch die Waffe zum Sperren von "unangenehmen" Webseiten bereitstehen. Jeder muss befürchten, dass diese Waffe nicht nur für Porno- oder Rassismus- Seiten eingesetzt werden könnte, sondern möglichweise auch um politische Gegner, Konkurrenz oder unbequeme Journalisten auszuschalten.

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