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Angeblich zwei Deutsche in Polen ermordet

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Horror: Wiesenthals

Horror: Wiesenthals "Geist" in Auschwitz unterwegs

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Lech Kaczynski trifft Merkel und Chirac im Saarland E-Mail
Dienstag, 5. Dezember 2006


Jaroslaw KaczynskiBeim heutigen Treffen des "Weimarer Dreiecks" im saarländischen Mettlach wird auch Hoffnung auf neue Bewegung in die EU-Verhandlungen mit Russland gesetzt. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Ruprecht Polenz (CDU), sagte der "Berliner Zeitung": "Ich hoffe, dass sich Polen überzeugen lässt, seine Einwände gegen die Russland-Verhandlungen fallen zu lassen." Und weiter: "Es wäre gut, wenn dieses Problem gelöst werden könnte, bevor Deutschland im Januar die EU-Präsidentschaft übernimmt."

Polens Staatschef Lech Kaczynski hatte vor dem Treffen in einem "Focus"-Interview seine Kritik an Russland bekräftigt. "Wir haben ein Anrecht auf Solidarität, weil wir selbst solidarisch sind", sagte er zum Veto seines Landes gegen die Aufnahme der Verhandlungen der EU über ein neues Partnerschaftsabkommen mit Russland. Moskau verhindert derzeit Fleischimporte aus Polen. Deutschland ist an einem Fortgang der Gespräche mit Russland besonders interessiert.
 
Deutschland, Frankreich und Polen wollen bei dem Treffen ihre Zusammenarbeit in der EU wieder verstärken. Zunächst treffen sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Staatspräsident Jacques Chirac zu ihrem regelmäßigen informellen Meinungsaustausch zusammen. Mit Kaczynski wird dann das im Juni kurzfristig abgesagte Treffen im Rahmen des "Weimarer Dreiecks" nachgeholt. Bei dem Dreier-Gespräch sollen nach dpa-Informationen auch Vereinbarungen zum Ausbau des Jugendaustauschs und zu einer engeren Kooperation im Militärbereich zur Diskussion stehen.
 
Das Treffen des "Weimarer Dreiecks" war im Juli von Warschauer Seite abgesagt worden. Offiziell war die Begründung eine Erkrankung des polnischen Staatschefs. In Polen wurde spekuliert, dass Kaczynski wegen einer Medien-Satire zu seiner Person in Deutschland verärgert war. Die Beziehungen zwischen Berlin und Warschau galten seitdem als abgekühlt.

 
Das "Weimarer Dreieck" wurde 1991 von den Außenministern der drei Staaten eingerichtet und gilt der Abstimmung der Politik der drei Länder. Das Treffen auf Ebene der Staats- und Regierungschefs findet zum sechsten Mal statt.



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