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Polen Europawahl - Rechte PIS legt um 14 % zu

Veröffentlicht in : Nachrichten, Schlagzeilen




Europawahl 2009 Rechte legt zuNach den letzten Hochrechnungen der EU-Wahlen in Polen ergab sich für die Liberale Bürgerplattform (PO) mit 45,3 Prozent der abgegeben Stimmen zwar ein beachtlicher Sieg für die Demokratie, aber eine weitere Gewinnerin dieses Tages ist auch die Kaczynski Partei "PIS", sie legte enorm zu und verdoppelte ihr Ergebnis von 2004 auf 29,5 Prozent. Dieser Zuwachs kommt vor allen Dingen aus den ehemaligen deutschen Gebieten wie Schlesien und Masuren, wo Kaczynski die Angst vor den Deutschen während des Wahlkampfes kräftig und mit Erfolg geschürt hatte. PIS und PO erhöhen damit die Anzahl ihrer Sitze im Europaparlament um jeweils 9, wenn diese Ergebnisse sich auch am Ende der Auszählungen bestätigen sollten. Die postkommunistische SLD erreichte 12 %- und PO Koalitionspartner PSL 7,9 % der abgegeben Stimmen und veränderten hiermit ihre Ergebnisse von 2004 nur unwesentlich. Die Bauernpartei Samoobrona und die neue Libertas erreichten nach der letzten Auszählung nur jeweils 1 % des Gesamtergebnisses. Diese letzten Zahlen dürften sich nun in etwa mit den für Montag erwarteten amtlichen Endergebnissen decken.

Im Klartext der Sitzverteilung polnischer Parteien im neuen Europaparlament bedeutet dies: 24 Mandate für die PO, 16 Mandate für die PIS, 6 Mandate für die SLD und 4 Mandate für die PSL. Die meisten Stiimmen bekamen die PO Vetreterin Danuta Hübner in Warschau und der dubiose ehemalige Justizminister der Kaczynski Regierung Zbigniew Ziobro für die PIS in Krakau. Mehr als 27 Prozent der Polen nahmen an den Europawahlen teil, was einen erheblichen Zuwachs von beachtlichen 12 Prozent gegenüber dem EU- Wahljahr 2004 ausmachte.

PO Parteichef Donald Tusk bedankte sich bei seinen Kandidaten und den Wählern für die Ergebnisse und meinte, dass er die Politik seiner Partei nun erst recht bestätigt sehe. Er freue sich dass man keinen Grund gefunden habe ihn mit einer gelben Karte abzustrafen. Glücklich war der Parteichef der PIS Jaroslaw Kaczynski, der mit etwa 30 % der abgegebenen Stimmern nun an der selbstbestimmten magischen Grenze seiner Partei angekommen ist. "Vielen Dank an diejenigen, die den Mut hatten, ihr Gewissen die Wahl entscheiden zu lassen" - frohlockte der Zwillingsbruder des polnischen Präsidenten.

UPDATE Montag 8.00 Uhr

Im neuen EU-Parlament haben PO 25, PIS 15, SLD 7 und PSL 3 Sitze. Die Wahlbeteiligung lag bei 24,53 Prozent nach über 98% der Auszählung aller abgegebenen Stimmen.

Die Parteien holten im Einzelnen folgende Ergebnisse: PO 44,39 Prozent, PiS 27,41 Prozent, SLD 12,33 Prozent, PSL 7,3 Prozent, Centrolewica 2,43 Prozent, Prawica RP 1,96 Prozent, Samoobrona RP 1,46 Prozent, Libertas 1,14 Prozent, Polska Partia Pracy 0,7 Prozent.

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Sonntag, 7. Juni 2009
 

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