Monday 21 May

Schwindler Zuckerberg und die Facebook- Aktie

NEW YORK - Schon seit Monaten haben vor allem Turner, Murdoch- und auch Springer Medien die Welt auf den angeblich "größten Börsengang der Geschichte" vorbereitet. Am vergangenen Freitag schlug denn auch die Stunde der Wahrheit für das bekannte Social-Netwerk "Facebook", de...

Horror: Wiesenthals "Geist" in Auschwitz unterwegs

Kraukau - Er steht auf unserer Liste der größten Versager des 20. Jahrhunderts auf einem der ersten Plätze. Vor knapp 7 Jahren soll er angeblich gestorben sein, doch jetzt wurde er ausgerechnet in der Nähe des ehemaligen Konzentrationslagers Auschwitz in Polen fotografiert....

Volksbetrug: Wolfgang Thierse ist gar kein Ossi !

BERLIN - Wer erinnert sich nicht an die bärtigen Gesichter sowie wenig attraktiven Frauen unter den Oppositionellen im Osten während und nach dem Fall der Mauer, die sich auch gerne als Dissidenten promoten liessen. Genau solche waren denn auch jene die später im vereinten ...

Polnische Medien: Wird die Euro ein Flop ?

BRESLAU - Das Stadion in der niederschlesichen Metropole Breslau gilt als zentralster Ort für die meisten Fans der Euro 2012 die aus dem westlichen Ausland erwartet werden. Doch anstatt nun 3 Wochen vor dem Anpfiff sich technisch und räumlich auf den Ansturm vorzubereiten i...

Schock: Weiterer Bundespräsident als Betrüger entlarvt

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Rentenreform: Beispiellose Ungerechtigkeit

WARSCHAU - Polen arbeiten mit 1980 Stunden pro Jahr mehr als alle anderen Europäer wofür ihnen natürlich Dank gebührt. Die polnische Regierung unter Donald Tusk hatte deshalb schon vor einiger Zeit eine Rentenreform beschlossen und einen entsprechenden Entwurf ins Parlament...

Einschulung versagt: Deutsche kennt polnische Nationalhymne nicht

POZNAN - Wir würden es nicht glauben was hier in Polen Usus ist, wenn wir nicht selbst Einblick in die entsprechende Materie zur Einschulung eines deutschen Kindes in einer polnischen Schule gesehen hätten. Der fünfeinhalbjährigen Tochter eines in Polen tätigen deutschen N...

Luxus- Wohnungen auf Minenfeld gebaut

TORUN - Mehr als 40 Panzergranaten und über 10 000 Stück Munition aus deutscher Produktion wurden jetzt auf einer fast fertiggestellten Luxus- Wohnanlage in der Kopernikus Stadt Thorn gefunden. Bei der Anlage von Grünbereichen im Innenhof eines Blockes war ein Gärtner mit s...

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Warschau erwartet mit Westerwelle eine "harte Nuss"

Veröffentlicht in : Nachrichten, Politik

Berlin - Der neue Außenminister der Bundesrepublik Deutschland Guido Westerwelle (FDP), gerade erst in seinem Amte eingeführt, packt bereits seine Koffer um am morgigen Samstag seinen Pflichtbesuch in Warschau anzutreten. Eine entsprechende Einladung hatte sein polnischer Amtskollege Radoslaw Sikorski am Abend am Rande des EU-Gipfels in Brüssel unterbreitet. Westerwelle hatte die wiedergewählte Kanzlerin Angela Merkel zu einem Gespräch mit Donald Tusk und dem polnischen Präsidenten Lech Kaczynski begleitet und war hier auf Sikorski getroffen. Sein angekündigter Besuch in Polen hat Politiker und Medien zwischen Oder und Weichsel am Freitag gleichermaßen animiert, Statements über den Deutschen zu verfassen, der nicht so recht in eine vorgefertigte Schublade passen will. Die wichtigste Frage und Antwort schien hierbei zu sein, wessen Porträt denn Westerwelle über seinem Schreibtisch aufhängen wird; Joschka Fischer zeigte hier in seiner Amtszeit ein Bild des "Eisernen Kanzlerz" Otto von Bismarck, Steinmeier dagegen das polenfreundliche Bild des verstorbenen Ex- Kanzlers Willi Brand.

Die Antrittsbesuche eines jeden deutschen Aussenministers in Polen und Frankreich sind in der Regel ihre ersten Pflichtnummern in die aktive Aussenpolitik, alsdann folgt immer eine Reise nach Washington. Ein Termin für einen Besuch in Israel bleibt hingegen immer offen. Die Besuche in Warschau und Paris hängen mit der schwierigen gemeinsamen Geschichte der drei Nationen zusammen, welche vor allen Dingen während der Weltkriege eskalierte, wobei in der Folge erstrangig Polen und Frankreich in den Besitz deutscher Gebiete kamen. Die Regierungen dieser Länder legen deshalb immer sehr viel Wert darauf, dass es "Freunde" sind die in Deutschland Macht übernehmen. Guido Westerwelle gilt, anders als sein Vorgänger Steinmeier (SPD), nicht unbedingt als Freund Polens. Hatte er doch noch vor nicht allzulanger Zeit die Verletzung von Menschenrechten im Bezug zu Schwulen und Lesben in Polen kritisiert. Hatte er Erika Steinbach Mut gemacht, und der FDP Europaparlamentarierin Silvana Koch-Mering lächelnd auf die Schulter geklopft, als sie Polen nach wachsenden Problemen durch polnische Blockaden in Brüssel nahelegte, doch einfach aus der EU auszutreten.

Offiziell bezeichnet Warschau die neue Bundesregierung als unverändertes Medium einer Fortsetzung der bisherigen (Vorzeige-) Politik gegenüber Polen. Doch auf ihren Blogs im Internet warnen polnische Politiker vor einem möglicherweise "aufmüpfigen" Guido Westerwelle, der anders als der Sozialdemokrat Gerhard Schröder die Verhaftung von Michail Chodorkowski nicht tolerierte, mit Erika Steinbach kuschele und sich für deutsche "Großmachtsansprüche" beim UN-Sicherheitsrat engagiere. Doch die neue deutsche Koalition will weiterhin Freundschaft und Zusammenarbeit mit den Polen vertiefen, vernahm man schon am vergangenen Samstag aus Berlin. Dem schloss sich auch Guido Westerwelle mit persönlichen Worten an. Die bedingungslose permanente Suche nach mehr "Freundschaft" zu Polen wurde sogar als "Muss im Koalitionsvertrag festgeschrieben. In den Verhandlungen der Kohl- Regierung um die deutsche Wiedervereinigung mit Vertretern der Allierten wurde dies von Seiten der Siegermächte und Polen gefordert und von Helmut Kohl so akzeptiert, so oder ähnlich soll es in einem damals nicht veröffentlichten Zusatzvertrag angeblich stehen. So bleibt dem neuen deutschen Aussenminster wenig Raum für sachliche Kritik.

Die Boulvardpresse in Polen spekuliert derweil, ob Radoslaw Sikorski auch für Westerwelle ein Nachtlager in seinem Hause bei Bromberg bereitstelle, wie er es schon für den "unproblematischen" Vorgänger Steinmeier tat. Schwierig könnte dies aber alleine schon durch die Tatsache werden, dass der FDP- Chef kein englisch sprechen will, sondern der schönen deutschen Sprache mit Recht den Vorzug gibt. "Westerwelle liebt den Wein und die Schönheit des Lebens, verbringen jede freie Minute in der Sonne des Südens. Viel besser kennt er die Weine der Toskana und andalusische Spezialitäten als die komplexe Geschichte der Völker im Osten" - liest man in einem Kommentar. Die Kritikfähigkeit Guido Westerwelles hat seine Partei nach über einem Jahrzehnt wieder zur Regierungsverantwortung gebracht und ihn zum Aussenminister gemacht. Deutschland erwartet viel von ihm, aber sicherlich nicht, dass er sich die Schuhe von Joschka Fischer oder Herrn Steinmeier zu seinen Auslandsreisen anzieht. SPD und Grüne haben in der Aussenpolitik selten "deutsch" gedacht, was sie gerade bei Deutschlandkritikern so beliebt machte.

So kann man nur hoffen, dass ein FDP Aussenminister endlich mal wieder eine faire deutsche Aussenpolitk macht, die auch gut für Europa ist und den Wählern seiner Partei beweist, dass sie überhaupt noch ernstgenommen werden. Viel Spaß in Polen Herr Westerwelle !

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