 Am 1. Mai feiert die Republik Polen ihr fünfjähriges Bestehen in der Europäischen Union. Für die Mehrheit der Bevölkerung ist die Mitgliedschaft in dem Bündnis inwischen nicht nur zu einer Selbstverständlichkeit geworden, sondern wird sogar als eine Bereicherung für ihr eigenes Leben und zum Wohle ihres Landes verstanden. Aktuelle seriöse Umfragen zeigen dass mindestens 54 % der Polen ihr Dasein in der EU als positiv bewerten. Nur noch 15 % der Befragten sind der Meinung, dass es ihnen nach dem Beitritt ihres Landes nun schlechter gehe. 18% sehen gar keine Veränderung und 13 % haben dazu überhaupt keine Meinung. Dies ist mit Abstand das beste pro EU-Ergebnis bei Umfragen zu diesem Thema in Polen. Es waren vor allen Dingen Bürger mit mittlerer- und höherer Bildung, die am Beispiel der Ergebnisses einer TNS OBOP-Umfrage, deutliche positive Veränderung in Polen nach dem Beitritt in die EU bemerkt haben wollen. Im Jahre 2004 hatte die Regierung von Leszek Miller, mit Unterstüzung von Präsident Aleksander Kwasniewski und wesentlicher Vorarbeit der Regierungen Deutschlands und Frankreichs, Polens Beitritt in die Europäische Union auf ihr Konto schreiben dürfen.
Seit dem 1. Mai 2004 sind nun 5 turbolente Jahre mit polnischer Präsenz in der Europäischen Union vergangen. Polen hatte sich schon seit 1990 um eine Aufnahme in die EU bemüht. Frühe Verhandlungen mit Brüssel führte bereits die erste nicht-kommunistische Regierung nach Kriegsende unter Tadeusz Mazowiecki. Schon während des EU-Gipfels in Kopenhagen im Juni 1993 beschlossen die Staats-und Regierungschefs der Europäischen Union die Länder Polen, Ungarn und die damalige Tschechoslowakei in die EU zu integrieren. Voraussetzung für die Mitgliedschaft waren aber u.a. die Erfüllung von politischen und wirtschaftlichen Kriterien in diesen Staaten. Ein erstes verbindliches Dokument, was Polen zum 1. Februar 1994 in den Status eines Landes versetzte welches mit der EU assoziiert, war dann der damals wichtigste Schritt auf dem Wege in die Gemeinschaft. Dieser Vertrag beinhaltete auch die schrittweise Aufhebung von Beschränkungen für den Handel mit der Industrie und einer begrenzten Liberalisierung des Handels mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen. Polen verpflichtete sich selbst Verordnungen und Gesetze in Einklang mit europäischen Standards zu bringen.
Bei den Verhandlungen zwischen der EU und Polen zum Beitritt gab es erhebliche Differenzen als es um diverse Forderungen ging, welche Polen unerwartet zu Bedingungen für eine Mitgliedschaft gemacht hatte. Hierzu gab es vor allen Dingen Kontroversen was den freien Kapitalverkehr und eine volle Freizügigkeit für polnische Arbeitnehmer in der EU angeht. Regelrechte Auseinandersetzungen gab es zum Thema Immobilienerwerb durch Ausländer in Polen und bezüglich der EU- Direktzahlungen an Landwirte. Die polnischen Verhandlungsgführer setzten sich in der Immobilienfrage mit der Aushandlung von Übergangsfristen durch und auch die polnischen Bauern waren am Ende mit der Vereinbarung zur Staffelung ihrer zukünftigen Subventionen zufrieden. Die polnischen Verhandlungsgführer setzten sich in der Immobilienfrage durch. Auch die Bauern waren am Ende zufrieden. Obwohl die Freizügigkeit der EU Bürger eines der Grundprinzipien der Europäischen Union ist, lehnte allerdings die Mehrheit der Mitgliedstaaten erst einmal einen schnelle Öffnung ihrer Arbeitsmärkte für Arbeitskräfte aus den Kandidatenländern ab, doch auch zu diesem Thema halfen Übergangsregelungen von mindestens zwei und höchstens sieben Jahren.
Am 16. April 2003 unterzeichneten auf dem EU-Gipfel in Athen, Ministerpräsident Leszek Miller, Wlodzimierz Cimoszewicz und die Ministerin für europäische Angelegenheiten Danuta Hübner den Vertrag zum polnischen EU-Beitritt. Polen hatte sich vorab von den Verhandlungspartnern in Brüssel bescheinigen lassen, dass man mit aller Härte im Kampf um Privilegien und Übergangsfristen gekämpft hatte. Den letzten Schritt in den Schoß der Europäischen Union mussten dann die Polen alleine gehen. Eine Volksabstimmung war nämlich notwendig geworden, doch dies war kaum eine Hürde, denn 77,5% stimmten für den EU-Beitritt, 22,55 % dagegen. Die Wahlbeteiligung lag, gemessen an der Bedeutung der Sache, bei nur 58,8%. Am 1. Mai 2004 war es dann soweit. Polen befand sich endlich in einem vereinten Europa. Nach einer festlichen Beitritts- Zeremonie mit Feuerwerken, viel Spektakel und Musik des Wiener Komponisten Ludwig van Beethoven (Ode an die Freude) war man um Mitternacht in eine neue geschichtliche Ära gerutscht.
Die jüngsten Umfrageergebnisse in Polen zum Thema der eigenen EU- Mitgliedschaft zeigen, dass die Bürger des Landes sich in einem gemeinsamen Europa mit wachsendem Einfluss Brüssels immer wohler fühlen. Die Menschen sind optimistisch im Hinblick auf die Wirkung der polnischen Mitgliedschaft in der EU. Das Vertrauen in die eigene Regierung lässt durch Skandale, Korruption und Misswirtschaft innenpolitische meist nur wenig Hoffnung übrig. Jeder dritte Pole ist bereits heute der Auffassung, dass sich durch den EU Beitritt seines Landes sein Leben positiv verändert habe. Um die 29% der Polen sind nach Auswertung der Umfrageergebnisse aber auch der Meinung, dass nicht nur ihr Land, sondern ebenso die alten EU- Länder vom Beitritt Polens profitieren. Im Durchschnitt 69% der Befragten werteten die EU Mitgliedschaft als eine Erweiterung der internationalen Stellung Polens und etwa 50% sind sich sicher, dass die EU Polen seine Unabhängigkeit und Souveränität garantiere. 49 Prozent der Befragten sind der Ansicht, dass unter dem Einfluss der Mitgliedschaft in der EU die Lage in Polen in den nächsten 5 Jahren sich bessern werde. 48% der Befragten polnischen Bürger sind aber auch der Auffassung dass ihr Land für die Europäische Union eine Quelle von billigen Rohstoffen und Arbeitskräften sei.
Die Mitgliedschaft Polens in der europäischen Union war und ist zweifelsfrei für alle EU- Staaten eine Bereicherung, doch das wird leider vielerorts in den alten Mitgiedsländern heute nicht mehr so gesehen. Grund hierfür sind verschiedene gigantische Brüsseler Fehlentscheidungen und Strategielosigkeit während der Beitritts- Verhandlungen, welche Polen nicht einmal selbst zu verantworten hatte. Eine zu zeitige Öffnung der westlichen Arbeitsmärkte und das unüberlegte- und viel zu frühe Schengen- Geschenk an Polen bringen dem Land nun Imageschäden und Probleme, welche man insgesamt nicht verdient hat. Nicht zuletzt die Wirtschaftskrise machte es deutlich, dass man z.B. in Großbritannien und Irland schon wenige Jahre nach der Öffnung der Arbeitsmärkte für die Arbeitnehmer aus dem Osten so schnell wie möglich wieder los werden will. In diesem Zusammenhang müssen nun polnische Einwanderer tagtäglich rechte Gewalt und Hetze über sich ergehen lassen. Hinzu kommen die Folgen aus dem Drama der "Schengen- Tragödie- Ost", für welche in erster Linie die deutsche Regierung in Berlin verantwortlich ist.
Ohne an die unvermeidlichen Folgen zu denken hatte man am 21. Dezember 2007 die Grenzen nach und von Polen abgeschafft und zahlreiche kriminelle Banden, welche nicht einmal in Polen selbst unter Kontrolle zu bekommen waren, nach Westeuropa eingeladen und hiermit einen unglaublichen Anstieg der grenzüberschreitenden Kriminalität gewissenlos in Kauf genommen. Den Schaden haben aber nicht nur die Opfer der dramatisch gestiegenen Kriminalität in den alten EU- Ländern, sondern vor allen Dingen auch die große Mehrheit der anständigen Menschen in Polen, deren Ruf nun tagtäglich aufs Neue geschädigt wird. Mit Verschleierungen von Statistiken und unwahren Aussagen versuchen seitdem die Innenministerien Deutschlands, Österreichs und zuletzt auch der Schweiz den Schaden der durch Kriminelle aus Polen und dem Osten Europas in immer größeren Ausmaße angerichtet wird vor den kritischen Augen und Ohren der Medien zu verbergen.
Das kann natürlich alles nicht mehr so lange funktionieren, denn auch anständige Menschen wie Polizisten und Justizbeamte können ja nicht ewig für das Versagen der Politik schweigen. Der große Knall wird also kommen und dann wird es wieder Polen sein, das für gutgemeinte Dummheiten von EU Strategen verantwortlich gemacht wird. Beweis für die Verschleierungen z.B. der deutschen Behörden sind nicht nur die großangelegten Alibi- Polizeikontrollen auf den Autobahnen von und nach Polen, wobei jeder weiss dass diese durch die vorausfahrenden Spähfahrzeuge der kriminellen Banden sinnlos sind, sondern auch die Informationen aus Polen, wo man über die deutschen Statistiken nicht einmal mehr lachen kann, geschweige denn einen solchen "Spaß" mitzumachen. Bei aller Freude und Ehre welche Berlin den EU- Neulingen mit der neuen Reisefreiheit gemacht hat, sollte man sich nun aber wirklich mal so langsam ernsthaft überlegen, durch welche Maßnahmen man nun weiteren Schaden von Polen und von Betroffenen in den alten EU - Ländern dauerhaft abwenden kann. Polen braucht Zeit das Banditentum selbst in den Griff zu bekommen. Daran wird auf jeden Fall jenseits der Oder immer mehr gearbeitet.
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