Monday 21 May

Schwindler Zuckerberg und die Facebook- Aktie

NEW YORK - Schon seit Monaten haben vor allem Turner, Murdoch- und auch Springer Medien die Welt auf den angeblich "größten Börsengang der Geschichte" vorbereitet. Am vergangenen Freitag schlug denn auch die Stunde der Wahrheit für das bekannte Social-Netwerk "Facebook", de...

Horror: Wiesenthals "Geist" in Auschwitz unterwegs

Kraukau - Er steht auf unserer Liste der größten Versager des 20. Jahrhunderts auf einem der ersten Plätze. Vor knapp 7 Jahren soll er angeblich gestorben sein, doch jetzt wurde er ausgerechnet in der Nähe des ehemaligen Konzentrationslagers Auschwitz in Polen fotografiert....

Volksbetrug: Wolfgang Thierse ist gar kein Ossi !

BERLIN - Wer erinnert sich nicht an die bärtigen Gesichter sowie wenig attraktiven Frauen unter den Oppositionellen im Osten während und nach dem Fall der Mauer, die sich auch gerne als Dissidenten promoten liessen. Genau solche waren denn auch jene die später im vereinten ...

Polnische Medien: Wird die Euro ein Flop ?

BRESLAU - Das Stadion in der niederschlesichen Metropole Breslau gilt als zentralster Ort für die meisten Fans der Euro 2012 die aus dem westlichen Ausland erwartet werden. Doch anstatt nun 3 Wochen vor dem Anpfiff sich technisch und räumlich auf den Ansturm vorzubereiten i...

Schock: Weiterer Bundespräsident als Betrüger entlarvt

WIEN - Zu seinem Staatsbegräbnis am 7. Juli 2004 waren tausende Menschen erschienen. Es war wohl ein sehr bedeutendes Ereignis, denn seit dem Kriegsende 1945 waren in Österreich noch nie so viele Staatsoberhäupter auf einmal erschienen. Unter den Trauergästen befanden sich ...

Rentenreform: Beispiellose Ungerechtigkeit

WARSCHAU - Polen arbeiten mit 1980 Stunden pro Jahr mehr als alle anderen Europäer wofür ihnen natürlich Dank gebührt. Die polnische Regierung unter Donald Tusk hatte deshalb schon vor einiger Zeit eine Rentenreform beschlossen und einen entsprechenden Entwurf ins Parlament...

Einschulung versagt: Deutsche kennt polnische Nationalhymne nicht

POZNAN - Wir würden es nicht glauben was hier in Polen Usus ist, wenn wir nicht selbst Einblick in die entsprechende Materie zur Einschulung eines deutschen Kindes in einer polnischen Schule gesehen hätten. Der fünfeinhalbjährigen Tochter eines in Polen tätigen deutschen N...

Luxus- Wohnungen auf Minenfeld gebaut

TORUN - Mehr als 40 Panzergranaten und über 10 000 Stück Munition aus deutscher Produktion wurden jetzt auf einer fast fertiggestellten Luxus- Wohnanlage in der Kopernikus Stadt Thorn gefunden. Bei der Anlage von Grünbereichen im Innenhof eines Blockes war ein Gärtner mit s...

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"Um Mitternacht verlor Polen seine Souveränität"

Veröffentlicht in : Nachrichten, Polen und EU

Warschau - "Von diesem Augenblick an ist die Republik Polen nicht mehr souverän, sondern Brüssel und dann erst unser provinziales Parlament" - schimpfte kurz nach Mitternacht der polnische Politiker und Parteichef Janusz Korwin-Mikke demonstrativ vor der Universität Warschau und steckte in Begleitung einer Gruppe von Anhängern, zum Zeichen seines Widerstandes, die Flagge der europäischen Union in Brand. Er reagierte hiermit auf die am 1. Dezember eingetretene Wirksamkeit des EU- Vertrages der Brüssel nun mehr Macht einbrachte und den Regierungen der Mitgliedsstaaten gleichzeitig in einigen wesentlichen Bereichen die Unabhängigkeit entzog. Korwin-Mikke wies darauf hin, dass die Behörden in Polen ab Dienstag weitestgehends ihre Relevanz verlieren, da Warschau nun keine Möglichkeit mehr habe gegen Entscheidungen die in Brüssel getroffen wurden aufzumüpfen. Er kündigte an, dass er zur Wiederherstellung der polnischen Souveränität, eine neue Partei mit der Bezeichnung "Recht und Freiheit" gründen werde.

EU- Justiz- und Innenpolitik kontrollieren jetzt Berlin und Paris

Brüssel ist tatsächlich seit Mitternacht mächtiger, flexibler und entscheidungsbefugter geworden. Mit dem Inkrafttreten des Reformvertrages hat die Europäische Union nun auch mit dem Belgier Herman Van Rompuy erstmal einen festen EU-Ratspräsidenten. Mit der Britin Catherine Ashton als Außenministerin verfügt man nun sogar über eine gewählte Chefin der EU Diplomatie. Das Mitspracherecht des EU-Parlaments wurde erheblich ausgeweitet, vor allem in der Justiz- und Innenpolitik. Auch über Milliarden EU-Agrarsubventionen können Regierungen jetzt nicht mehr alleine entscheiden. Die EU- Grundrechtcharta ist nun ebenfalls rechtskräftig. Für Großbritannien, Polen und Tschechien gibt es hier allerdings Ausnahmeregelungen; die Menschenrechte sollen hier nicht für alle gelten.

Ein Pole mehr in Brüssel

Erstmals wurde jetzt auch eine Austrittsklausel in einen EU- Vertrag eingebaut. So hat nun jedes Mitgliedsland die Möglichkeit aus der Europäischen Gemeinschaft auszutreten. Aber auch Brüssel wird in Zukunft das Recht eingeräumt einem Staat kräftig auf die Finger zu hauen, wenn hier grundlegende rechtsstaatliche Prinzipien verletzt werden. Im EU-Parlament zogen am Dienstag, im Zusammenhang mit der Wirksamkeit des Vertrages von Lissabon, auch 18 weitere Abgeordnete ein. Insgesamt sind nun 754 Parlamentarier in Brüssel vertreten. Während Deutschland fortan drei weniger hat, gibt es nun einen Polen mehr im Abgeordnetenhaus.

Polen wollen keine Moscheen

Insgesamt gesehen hat Polen auf den ersten Blick kaum Vorteile durch den EU- Reform-Vertrag erreicht, wenn die Politik Brüssels sich in den meisten Bereichen wie bisher an deutschen- und französischen Gesetzen und Verfahren orientiert. Zwar wird die Demokratie zunehmen und Korruption nachlassen, doch neue Probleme sind schon am Horizont auszumachen. Dies gilt vor allen Dingen bezüglich einer zu liberalen Einwanderungs- und Ausländerpolitik. Kein Pole möchte Moscheen oder Kopftuchfrauen im Lande haben, dies gilt ebenso für die meisten Bürger anderer der neuer EU- Länder. Derartige Veränderungen könnten zu argen Spannungen und Reibereien führen, die Austritte aus der EU nach sich ziehen würden.

Berlins Machtansprüche macht Deutsche immer ärmer

Deutschland gewinnt zwar durch den Reformvertrag erheblich an Macht in Europa und der Welt, doch dies geschieht weitestgehends erst einmal auf Kosten seiner jetzigen Generation, die einen gigantischen Teil der Erweiterungskosten der EU zu tragen haben wird. Diese werden ab heute noch erheblich steigen. So wird vor allen Dingen der deutschen Justiz nun aufgebürdet den fatalen Fehler der viel zu zeitigen Schengen- Erweiterung wieder auszubügeln. Einer der Hauptverantwortlichen dieser geradezu "irren Aktion", Dr. Wolfgang Schäuble (Originalton: "Mir liegen keine Erkenntnisse darüber vor, dass die Kriminalität in Deutschland seit der Schengenerweiterung gestiegen ist", wurde extra zu diesem Zwecke zum Chef des Berliner Finanzministeriums ernannt. Es müssen nämlich etliche neue Gefängnisse gebaut werden, da ansonsten dem Staat nur noch die Kapitulation gegenüber Dieben, Schmugglern und Räubern aus Osteuropa bleibt.

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