Monday 21 May

Schwindler Zuckerberg und die Facebook- Aktie

NEW YORK - Schon seit Monaten haben vor allem Turner, Murdoch- und auch Springer Medien die Welt auf den angeblich "größten Börsengang der Geschichte" vorbereitet. Am vergangenen Freitag schlug denn auch die Stunde der Wahrheit für das bekannte Social-Netwerk "Facebook", de...

Horror: Wiesenthals "Geist" in Auschwitz unterwegs

Kraukau - Er steht auf unserer Liste der größten Versager des 20. Jahrhunderts auf einem der ersten Plätze. Vor knapp 7 Jahren soll er angeblich gestorben sein, doch jetzt wurde er ausgerechnet in der Nähe des ehemaligen Konzentrationslagers Auschwitz in Polen fotografiert....

Volksbetrug: Wolfgang Thierse ist gar kein Ossi !

BERLIN - Wer erinnert sich nicht an die bärtigen Gesichter sowie wenig attraktiven Frauen unter den Oppositionellen im Osten während und nach dem Fall der Mauer, die sich auch gerne als Dissidenten promoten liessen. Genau solche waren denn auch jene die später im vereinten ...

Polnische Medien: Wird die Euro ein Flop ?

BRESLAU - Das Stadion in der niederschlesichen Metropole Breslau gilt als zentralster Ort für die meisten Fans der Euro 2012 die aus dem westlichen Ausland erwartet werden. Doch anstatt nun 3 Wochen vor dem Anpfiff sich technisch und räumlich auf den Ansturm vorzubereiten i...

Schock: Weiterer Bundespräsident als Betrüger entlarvt

WIEN - Zu seinem Staatsbegräbnis am 7. Juli 2004 waren tausende Menschen erschienen. Es war wohl ein sehr bedeutendes Ereignis, denn seit dem Kriegsende 1945 waren in Österreich noch nie so viele Staatsoberhäupter auf einmal erschienen. Unter den Trauergästen befanden sich ...

Rentenreform: Beispiellose Ungerechtigkeit

WARSCHAU - Polen arbeiten mit 1980 Stunden pro Jahr mehr als alle anderen Europäer wofür ihnen natürlich Dank gebührt. Die polnische Regierung unter Donald Tusk hatte deshalb schon vor einiger Zeit eine Rentenreform beschlossen und einen entsprechenden Entwurf ins Parlament...

Einschulung versagt: Deutsche kennt polnische Nationalhymne nicht

POZNAN - Wir würden es nicht glauben was hier in Polen Usus ist, wenn wir nicht selbst Einblick in die entsprechende Materie zur Einschulung eines deutschen Kindes in einer polnischen Schule gesehen hätten. Der fünfeinhalbjährigen Tochter eines in Polen tätigen deutschen N...

Luxus- Wohnungen auf Minenfeld gebaut

TORUN - Mehr als 40 Panzergranaten und über 10 000 Stück Munition aus deutscher Produktion wurden jetzt auf einer fast fertiggestellten Luxus- Wohnanlage in der Kopernikus Stadt Thorn gefunden. Bei der Anlage von Grünbereichen im Innenhof eines Blockes war ein Gärtner mit s...

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EU lässt Polen mit Flüchtlingen im Regen stehen

Veröffentlicht in : Nachrichten, Polen und EU

Warschau - Jetzt hat es auch jeder mitbekommen, Polen ist nicht attraktiv für Asylanten aus aller Welt, hauptsächlich aber für die Flüchtlinge aus den armen Ländern des Kaukasus, die sich das Ergebnis ihrer Auswanderung "nach politischer Verfolgung" anders vorgestellt hatten, als nur mit ein paar 100 Euro Taschengeld monatlich, ausgerechnet in Polen leben zu müssen. Ein Erste- Klasse Rückfahr-Ticket nach Tschetschenien hatten jetzt sogarhunderte Flüchtlinge für 38 ihrer in Schubhaft genommenen "Leidensgenossen" gefordert, die sich illegal in Polen aufhielten und im Zusammenhang mit einer Zugbesetzung vor wenigen Tagen vom polnischen Grenzschutz festgenommen worden waren. Über schlechtes Essen, neonazistischen Übergriffe und fehlende Perspektiven beschweren sich die Asylanten und wollten angeblich deshalb in Straßburg demonstrieren, wozu sie bezeichnenderweise sogar ihre Fernseher und Büchersammlungen mitgenommen hatten. Es scheint unübersehbar, dass Polen für Flüchtlinge nur eine Brücke zum Wohlstand in den reichen EU- Staaten sein soll. Da dies nicht mehr funktioniert, macht man jetzt seinem Erst- Aufnahmeland gar politische Probleme, um vielleicht doch noch in Berlin, Paris oder Monaco landen zu können. Polen fühlt sich nun durch die Wirtschaftsflüchtlinge und Brüssel in die Zange genommen.

Bürgerbeauftragter stellt Klagen in Frage

Mitarbeiter des polnischen Bürgerbeauftragten Janusz Kochanowski haben am Sonntag eine Auffangeinrichtung für Flüchtlinge in Radom unangemeldet kontrolliert. Sie waren beauftragt worden nach den Klagen von georgischen und tschetschenischen Asylanten die Bedingungen zu überprüfen, unter denen die Menschen hier leben. Kochanowski zufolge führt man solche Inspektionen immer wieder mal durch, bisher seien die hieraus resultierenden Ergebnisse zur Einhaltung von Standards "zufriedenstellend" gewesen. Man werde aber jetzt auch vermehrt Flüchtlinge befragen, welche Erwartungen Sie mit ihrem Aufenthalt in Polen verbinden und ob sie überhaupt bleiben wollen. Die Beschwerden der Flüchtlinge über Schmutz, Feuchtigkeit, schlechtem Essen und Angriffen von Neonazis stellte der Bürgerbeauftrage in Frage. Regionale Zeitungen meldeten aber, dass im Übergangslager Radom nicht selten die Polizei und manchmal auch eine Anti- Terror- Einheit auftauche, nachdem Insassen mit Kriminalität ausserhalb des Lagers in Verbindung gebracht wurden. "Da die polnischen Sicherheitskräfte bei ihren gemeinsamen Aktionen meist vermummt auftreten, ist es denkbar, dass die Flüchtlinge sie für Neo-Nazis hielten" - kommentieren die Medien.

Helsinki-Stiftung: Flüchtlinge übertreiben

Polen kann Flüchtlingen nicht solche sozialen Sicherheiten bieten wie es die Bundesrepublik zum Beispiel bereits seit Jahrzehnten tut. Es wäre auch unverhältnismäßig ungerecht gegenüber den vielfach selbst armen Polen. Für die Probleme der Asylanten in Polen hatten sich, nach dem Vorfall am Dienstag im Zug an der polnisch deutschen Grenze, neben Präsident Lech Kaczynski und Außenminister Radoslaw Sikorski, auch deutsche und französische Abgeordnete interessiert. Was jetzt hierzu in den nächsten Tagen und Monaten geschehen wird ist noch unklar. Aus polnischer Sicht werden aber zumindest hier einmal Genfer Konventionen zu wirtschaftlichen Zwecken missbraucht, was nicht nur die gewünschten 1. Klasse Rückfahrttickets nach Tschetschenien belegen. Auch nach Ansicht der eigentlich sehr objektiven Helsinki-Stiftung für Menschenrechte in Warschau, sind die Behauptungen der Asylanten bez. ihrer schlechten Behandlung in Polen stark übertrieben: "Sie wollen der EU lediglich ein Schuldgefühl für die polnischen Tschetschenen einflößen, um hiermit in eines der reichen Länder zu gelangen. Meist wollen sie nach Deutschland oder Frankreich, weil die Verwandschaft schon dort ist."

EU mit eigener Auslegung der Genfer Konvention

Inoffziell heisst es, dass Europa keine tschetschenische Flüchtlinge will, denn sie würden mit Terror und Kriminalität in Verbindung gebracht. Selbst das nicht gerade zimperliche Russland fürchtet sich vor der angeblichen "Rohheit" der Tschetschenen und verweist sie aus dem Lande. Die EU hat ihre eigene Auslegung der Genfer Konvention - im Gegensatz zu dessen Geist - nur dann den Status "Flüchtling" anzuerkennen, wen man nachweist persönlich politisch verfolgt zu werden. Hierzu reicht nicht die Furcht vor Blutrache aus einem Familienkreis. Diese Auslegung kam natürlich nicht aus Menschenverachtung, sondern wegen gigantischen Missbrauchs durch "Fakes" zustande. Die Klärung derartiger Fälle und deren Folgen hat Brüssel alleine den Polen überlassen, wo fast alle Kaukasier meist illegal erst einmal ankommen. So können sie jetzt natürlich auch mit Selbstmord drohen und eine Entschuldigung vom polnischen Präsidenten fordern, weil ihnen das Essen nicht geschmeckt hat oder sie gar misshandelt worden sein sollen.

Kein Asylant will in Polen bleiben

"Spätestens seit dem zweiten Tschetschenien-Krieg hätten Tschetschenen den Status von Flüchtlingen bekommen sollen, weil in ihrem Land der Tod drohte. Die russische Förderation hatte Tschetschenen aus Gründen der Staatsangehörigkeit verfolgt" - müsste es nach der Definition für "Flüchtlinge" nach der Genfer Konvention in diesem Fall heissen. Polen gilt für Kaukasier als erstes sicheres Land der Europäischen Union. Aber sofort nach ihrer Anerkennung als Flüchtlinge, reisen die Menschen in die alten EU- Länder weiter, meist nach Deutschland, wo man bekanntlich selbst als Gastarbeiter seinen Lebensabend planen kann, da sich hier für jede Minderheit eine stimmensuchende Partei findet, die aus diesem Grunde auch "afghanische Bergziegen assimilieren" würde. Dies wissen die Flüchtlinge und das kommt natürlich gerade auch den zahlreichen Fakes unter den Einreisenden zugute. Das gleiche Problem was die EU- Länder am Mittelmeer mit den Flüchtlingen aus Afrika haben, zeigt sich schon lange auch in Polen mit den Kaukasiern. Der Unterschied ist nur, dass die EU am Mittelmeer alles tut, in Polen aber so gut wie garnichts.

Polen steht mit Flüchtlingsproblem alleine da

Die Aufnahmebedingungen nach EU- Vorschrift zu regeln, bedeutet für die meisten Asylanten in Polen eine Ablehnung. Solche Fälle dann aber wieder über die russische Grenze zu bringen ist auch nicht möglich, weil hiervor noch ein subsidiärer Schutz greift. Dies bedeutet, dass Polen nun gezwungen ist mit dem wachsenden Problem im Lande alleine fertig zu werden. Die EU lässt Warschau hier völlig im Regen stehen. Die Flüchtlinge aber drängt es aus ihren Lagern und so kommt es tagtäglich zu illegalen Übertritten der Westgrenzen. Denen im Lager verbliebenen Menschen, deren Anträge auf Asyl abgelehnt wurden, bleibt aber nichts anderes übrig als tatenlos darauf zu warten, dass es in ihrer Heimat sicherer geworden ist und sie zurückkehren können, denn Polen haben sie kein Recht auf Arbeit und selbst ihre Kinder dürfen nicht zur Schule gehen. Hinzu kommt noch, dass jeder Pole nun weiss, dass die Flüchtlinge eigentlich kaum die Absicht haben sich in Polen einzuleben. Sie wollen keine Wurzeln schlagen und erzeugen hierdurch automatisch Zurückhaltung und Misstrauen bei den einheimischen Nachbarn, der nicht immer von professionellen Kräften geleiteten Übergangslagern.

Tschetschenen schon in Polen stoppen

Das grundlegende Problem ist Brüssel. Hier hatte man entschieden die Tschetschenen schon in Polen zu stoppen, was natürlich durchaus intelligent und nachvollziehbar war. Aber das Problem der Flüchtlinge aus dem Kaukasus sollte fairer gelöst werden, also ist die Verantwortung der gesamten EU gefragt. Wenn man es schon nicht schafft in Genf alte Konventionen an neue Verhältnisse anzupassen, wie es ja am gleichen Orte die WHO- mit ihrer Pandemie- Definition erst kürzlich fast unbemerkt vorexerzierte, dann muss man dafür sorgen, dass alle Flüchtlinge die übergangsweise bleiben müssen, auch wie normale Bürger leben können. Dies bedeutet, ärztliche Versorgung, Zugang zu Arbeit und Bildungseinrichtungen und ihre Unterbringung in Miet- Wohnungen. Die Frage der Finanzierung dürfte sicherlich für Brüssel kein Hürde sein, das Problem ist einzig, dass niemand hier die Verantwortung übernehmen will, auch wenn sich Kaczynski nun bald täglich bei den Asylanten entschuldigen muss.

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