ROM - Wer glaubte dass man schon im vergangenen Jahr sämtliche Temperaturrekorde für die Vergangenheit und Zukunft geknackt habe, der war sozusagen auf dem Holzwege. In wenigen Tagen beginnt schon der Juni und wir können immer noch nicht unsere Winterkle...
BERLIN - Es sind schon lange keine Millionen oder Milliarden mehr sondern längst Billionen die nur einige wenige Familien rund um den Globus alljährlich der Weltgemeinschaft stehlen. Sie leeren regelmäßig mit Steuergeldern gefüllte Staatskassen und verka...
OKLAHOMA CITY - Erst in der Nacht zum vergangenen Donnerstag gab es eine ganze Serie heftiger Tornados im US-Staat Texas mit etlichen Todesopfern sowie über Einhundert zum Teil schwerverletzten Menschen. Während man vor Ort in zerstörten Wohngebieten imm...
GRANBURY - Was an diesem frühen Morgen im Norden von Texas geschah war kein Szenarium aus einem Hollywood Film sondern dramatische Wahrheit in Verbindung mit der ungebremst weltweit weiteren gigantischen Verbrennung von Gas, Benzin und Öl welche in der F...
PARIS - Wer noch vor zwanzig Jahren glaubte dass sog. Grüne Parteien der Umwelt auch nur einen einzigen Vorteil bringen könnte, muss sich spätestens heute niederträchtig belogen und betrogen fühlen. Nichts, aber auch garnichts hat diese Öko- Mafia der Na...
MÜNCHEN - Alleine in den Jahren von 2000 bis 2007 sollen Mitglieder der sog. rechtsextremen Terrorzelle NSU (Nationalsozialistischer Untergrund) mindestens 10 in Deutschland beheimatete Südländer kaltblütig ermordert haben. "Döner - Mörder" nannte sie na...
NEW YORK - Im Jahre 1994 erhielt er zusammen mit Schimon Peres und Jassir Arafat den Friedensnobelpreis, er wurde zudem Inhaber zahlreicher Ehrendoktorwürden, in New York, Berlin, Bonn, Stuttgart, Düsseldorf und Leverkusen wurden Straßen, Plätze, eine Sc...
DAMASKUS / JERUSALEM - Wie die führenden Medien auf unserem Planeten derzeit suggerieren soll es in der Nacht vom Samstag zum Sonntag einen israelischen Luftangriff auf Ziele in der syrischen Hauptstadt Damaskus gegeben haben, die von offizieller Seite a...
Polskaweb RSS
| Deutsche und polnische Regierung gegen Treuhand |
|
| Montag, 18. Dezember 2006 | |
|
"An der Rechtsposition der Bundesregierung hat sich nichts geändert: Die Klagen der Preußischen Treuhand sind für uns gegenstandslos." So stellte Thomas Steg, stellvertretender Regierungssprecher in Berlin, am Montag klar, was seine Chefin Angela Merkel von den 22 ersten Entschädigungsklagen Vertriebener hält, die am Freitag beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte eingegangen sind: Nämlich gar nichts. Erst Ende Oktober hatte Merkel beim Besuch des polnischen Ministerpräsidenten Jaroslaw Kaczynski in Berlin betont, die Bundesregierung werde keine Ansprüche von Einzelpersonen an Polen unterstützen, weil man wisse, "welche Beunruhigung" die Aktivitäten der "Preußischen Treuhand" auslöse. Berlin ist auch jetzt wieder um diese deutliche Distanzierung bemüht, um die ohnehin nicht friktionsfreien Beziehungen zwischen Polen und Warschau nicht zu verschlechtern. Denn in Polen waren die Aktivitäten der "Preußischen Treuhand" vom Freitag gar nicht gut angekommen, am Wochenende hatten polnische Politiker vor negativen Folgen für die bilateralen Beziehungen gewarnt. Die selbst ernannten preußischen Treuhänder - eine private Firma mit Sitz in Düsseldorf, die nichts mit der Treuhandanstalt zur Privatisierung von DDR-Betrieben zu tun hat - hingegen stört das nicht. "Es ist nicht unanständig, Recht zu suchen. Die Bundesregierung tut es leider nicht", verteidigt Rechtsanwalt Thomas Gertner die Klagen. Den 22 Klägern gehe es nicht darum, "Polen von Haus und Hof zu jagen", betont Aufsichtsratsmitglied Rudi Pawelka, sondern darum, dass Vertriebene ihre Geschäfte wieder bekommen, um dort dann selbst aktiv zu werden, was ja nicht zum Nachteil der polnischen Bevölkerung wäre. Die "Preußische Treuhand" beruft sich bei den Klagen auf Artikel der Europäischen Menschenrechtskonvention über Besitzrechte und Diskriminierung. Selbst der "Bund der Vertriebenen" distanziert sich von dieser Aktion. Neuere Artikel
Beliebte Artikel dieser Kategorie |
.jpg)
Das sind die Bomber von Boston Steuerfahnder zogen Juden aus ihren Verstecken 3. Jahrestag eines Volksbetruges Vorsicht vor diesen rotgrünen Räubern ! Boston beweist: Obama Betrüger und Rassist ! Wer vermisst diesen Lamborghini ? Strafe: Papst verlegt Säufer in Nonnenkloster Steuer-CDs, Hoeneß und Verrat "a la Bernaise" Stehen wir vor einer neuen Eiszeit ? Wetter: Große Probleme in Polen und Ungarn Raketen auf russische Passagiermaschine Rekordwinter: Hohn und Spott dem Treibhauseffekt Johannes B. Kerner der Zschäpe Richter ? Junggesellinnenabschied: Fünf Frauen tot Polnisches Passagierflugzeug rammt Lufthansa Jet Jüdisches Konfetti auf Damaskus Russische Raketen im kleinen Grenzverkehr Sensation: angeblich ermorderter israelischer Premier Rabin lebt Heftige Explosion im Zentrum von Prag
