Thursday 17 May

Volksbetrug: Wolfgang Thierse ist gar kein Ossi !

BERLIN - Wer erinnert sich nicht an die bärtigen Gesichter sowie wenig attraktiven Frauen unter den Oppositionellen im Osten während und nach dem Fall der Mauer, die sich auch gerne als Dissidenten promoten liessen. Genau solche waren denn auch jene die später im vereinten ...

Polnische Medien: Wird die Euro ein Flop ?

BRESLAU - Das Stadion in der niederschlesichen Metropole Breslau gilt als zentralster Ort für die meisten Fans der Euro 2012 die aus dem westlichen Ausland erwartet werden. Doch anstatt nun 3 Wochen vor dem Anpfiff sich technisch und räumlich auf den Ansturm vorzubereiten i...

Schock: Weiterer Bundespräsident als Betrüger entlarvt

WIEN - Zu seinem Staatsbegräbnis am 7. Juli 2004 waren tausende Menschen erschienen. Es war wohl ein sehr bedeutendes Ereignis, denn seit dem Kriegsende 1945 waren in Österreich noch nie so viele Staatsoberhäupter auf einmal erschienen. Unter den Trauergästen befanden sich ...

Rentenreform: Beispiellose Ungerechtigkeit

WARSCHAU - Polen arbeiten mit 1980 Stunden pro Jahr mehr als alle anderen Europäer wofür ihnen natürlich Dank gebührt. Die polnische Regierung unter Donald Tusk hatte deshalb schon vor einiger Zeit eine Rentenreform beschlossen und einen entsprechenden Entwurf ins Parlament...

Einschulung versagt: Deutsche kennt polnische Nationalhymne nicht

POZNAN - Wir würden es nicht glauben was hier in Polen Usus ist, wenn wir nicht selbst Einblick in die entsprechende Materie zur Einschulung eines deutschen Kindes in einer polnischen Schule gesehen hätten. Der fünfeinhalbjährigen Tochter eines in Polen tätigen deutschen N...

Luxus- Wohnungen auf Minenfeld gebaut

TORUN - Mehr als 40 Panzergranaten und über 10 000 Stück Munition aus deutscher Produktion wurden jetzt auf einer fast fertiggestellten Luxus- Wohnanlage in der Kopernikus Stadt Thorn gefunden. Bei der Anlage von Grünbereichen im Innenhof eines Blockes war ein Gärtner mit s...

Polskaweb trickst David Copperfield aus

LOS ANGELES - David Copperfield gilt laut Forbes als der (kommerziell) erfolgreichste Zauberer in der Geschichte des Hokuspokus. Umsätze von insgesamt mehreren Milliarden Dollar hat er im Laufe seiner Karriere bereits eingefahren. Er zählt zu den reichsten Showstars weltwei...

Geheimdienst: Amerikaner versenkten die Kursk

MOSKAU - Am 12. August 2000 sank das russische Atom-U-Boot "Kursk" während eines Manövers in der Barentssee. Mit dem Schiff gingen auch alle 108 Besatzungsmitglieder unter. Noch Monate nach dieser Katastrophe behauptete das russische Militär, dass die Kursk durch das amerik...

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Polen lässt Tausende Gefangene frei

Veröffentlicht in : Nachrichten, Polizeiberichte

Warschau - Polen bekommt die Kriminalität nicht im Griff. Die Folge ist nicht nur eine wachsende Unsicherheit bei Bürgern und den westlichen Nachbarn, sondern auch dramtische Überbelegungen der Gefängnisse, welche auf der anderen Seite Menschenrechtler und Brüssel tief Luft holen lässt. Nach Meldungen aus Justizkreisen will man das Problem der überhöhten Konzentration von Gefangenen, welchen teils nur ein Quadratmeter Haftraum zur Verfügung stehen, nun mit einem Schlag lösen. Die polnische Gefängnisverwaltung steht demnach bereits in den Vorbereitungen zur Realisierung einer Amnestie, die einigen Tausend Verbrechern zugute kommen soll. Man erwartet nun hierzu die Einzelentscheidungen von Vollstreckungsgerichten. Schon in den nächsten Wochen sollen die ersten Häftlinge vorzeitig entlassen werden. Dies betrifft in erster Linie Verurteilte mit bis zu 3-jährigen Haftstrafen und solche, die bereits die Hälfte ihrer Strafe verbüsst haben.

In polnischen Gefängnissen sitzen laut Gefängnisverwaltung derzeit 85 488 Menschen ein. Weitere etwa 40 000 warten auf einen freien Haftplatz. Offiziell heisst es, dass die Haftanstalten derzeit um 2,6 Prozent, gemessen an den EU Vorgaben "pro Häftling mindestens 3 Quadratmeter, überbelegt seien. Dies bedeutet, dass mindestens 3000 Gefangene freigelassen werden müssten um dem Rest volles Menschenrecht zu gewähren. Damit wäre allerdings das Problem mit den Zehntausenden Verurteilten, die ihre Haftstrafe noch nicht antreten konnten, noch lange nicht gelöst. Zudem befindet sich ein erheblicher Teil der Gefangenen in Untersuchungshaft, wo eine Amnestie wohl nicht greifen kann.

Dutzende polnische Gefangene hatten sich zuletzt an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gewandt und in der Frage der Überbelegung Recht bekommen. In Einzelfällen musste der polnische Staat bereits Entschädigungen an Beschwerdeführer leisten. Einer hiervon, ein Sexualmörder, schaffte es sogar mehr als umgerechnet 8000 Euro wegen der Verletzung seiner Menschenrechte in Straßburg einzuklagen. Am ersten Dezember des letzten Jahres trat in Polen eine neue Haftverordnung in Kraft, welche jedem Gefangenem mindestens 3 Quadratmeter Haftraum zusichert. Mit versteckten Amnestien, lässt sich dieses Menschenrecht allerdings kaum sinnvoll umsetzen. Helfen wird dies sicher auch nicht im Kampfe gegen die Kriminalität oder der Korruption im Justizwesen.

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