|
Abtreibung in Polen soll unmöglich werden |
|
|
Samstag, 28. Oktober 2006 |
Die katholische Liga der polnischen Familien (LPR) will in der Verfassung ein absolutes Abtreibungsverbot verankern, um künftig Lockerungen des ohnehin schon bestehenden gesetzlichen Verbots so schwer wie möglich zu machen. Die an der Regierung beteiligte Partei will damit für den Fall gerüstet sein, dass ?die Linke in zwei oder drei Jahren das Gesetz ändern will, um den Mord an ungeborenen Kindern zu erlauben?, sagte LPR-Vize Wojciech Wierzejski am Donnerstag in Warschau zum Auftakt der Parlamentsdebatte.
Eine Verfassungsänderung müsse dabei aber nicht automatisch bedeuten, dass das geltende Gesetz ebenfalls verschärft werde. Die Opposition unterstellt der Regierung andere Pläne. Der Vorstoß der LPR ziele darauf, in Polen ein komplettes Abtreibungsverbot einzuführen, sagte der Präsident der Sozialdemokraten, Wojciech Olejniczak, vor den Abgeordneten. Polen hat schon bereits jetzt eines der strengsten Gesetze in Europa, das Abtreibungen nur im Falle von Vergewaltigung, Inzest, Gefahr für das Leben der Mutter oder unumkehrbare Schädigungen der Ungeborenen erlaubt. Nach dem 1993 eingeführten Gesetz drohen im Zusammenhang mit verbotenen Abtreibungen zwei Jahre Haft. Die Abgeordneten werden frühestens in zwei Monaten über den Antrag der ultra-konservativen LPR abstimmen.
Die LPR kommt mit den Koalitionskollegen der konservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) und der rechtspopulistischen Bauernpartei Samoobrona auf zusammen 230 der 460 Parlamentsstimmen. Für eine Verfassungsänderung wären mindestens 307 Stimmen notwendig. Zudem gibt es auch innerhalb der Regierungskoalition Kritiker des LPR-Vorstoßes.
Neuere Artikel
Beliebte Artikel dieser Kategorie |