Thursday 17 May

Volksbetrug: Wolfgang Thierse ist gar kein Ossi !

BERLIN - Wer erinnert sich nicht an die bärtigen Gesichter sowie wenig attraktiven Frauen unter den Oppositionellen im Osten während und nach dem Fall der Mauer, die sich auch gerne als Dissidenten promoten liessen. Genau solche waren denn auch jene die später im vereinten ...

Polnische Medien: Wird die Euro ein Flop ?

BRESLAU - Das Stadion in der niederschlesichen Metropole Breslau gilt als zentralster Ort für die meisten Fans der Euro 2012 die aus dem westlichen Ausland erwartet werden. Doch anstatt nun 3 Wochen vor dem Anpfiff sich technisch und räumlich auf den Ansturm vorzubereiten i...

Schock: Weiterer Bundespräsident als Betrüger entlarvt

WIEN - Zu seinem Staatsbegräbnis am 7. Juli 2004 waren tausende Menschen erschienen. Es war wohl ein sehr bedeutendes Ereignis, denn seit dem Kriegsende 1945 waren in Österreich noch nie so viele Staatsoberhäupter auf einmal erschienen. Unter den Trauergästen befanden sich ...

Rentenreform: Beispiellose Ungerechtigkeit

WARSCHAU - Polen arbeiten mit 1980 Stunden pro Jahr mehr als alle anderen Europäer wofür ihnen natürlich Dank gebührt. Die polnische Regierung unter Donald Tusk hatte deshalb schon vor einiger Zeit eine Rentenreform beschlossen und einen entsprechenden Entwurf ins Parlament...

Einschulung versagt: Deutsche kennt polnische Nationalhymne nicht

POZNAN - Wir würden es nicht glauben was hier in Polen Usus ist, wenn wir nicht selbst Einblick in die entsprechende Materie zur Einschulung eines deutschen Kindes in einer polnischen Schule gesehen hätten. Der fünfeinhalbjährigen Tochter eines in Polen tätigen deutschen N...

Luxus- Wohnungen auf Minenfeld gebaut

TORUN - Mehr als 40 Panzergranaten und über 10 000 Stück Munition aus deutscher Produktion wurden jetzt auf einer fast fertiggestellten Luxus- Wohnanlage in der Kopernikus Stadt Thorn gefunden. Bei der Anlage von Grünbereichen im Innenhof eines Blockes war ein Gärtner mit s...

Polskaweb trickst David Copperfield aus

LOS ANGELES - David Copperfield gilt laut Forbes als der (kommerziell) erfolgreichste Zauberer in der Geschichte des Hokuspokus. Umsätze von insgesamt mehreren Milliarden Dollar hat er im Laufe seiner Karriere bereits eingefahren. Er zählt zu den reichsten Showstars weltwei...

Geheimdienst: Amerikaner versenkten die Kursk

MOSKAU - Am 12. August 2000 sank das russische Atom-U-Boot "Kursk" während eines Manövers in der Barentssee. Mit dem Schiff gingen auch alle 108 Besatzungsmitglieder unter. Noch Monate nach dieser Katastrophe behauptete das russische Militär, dass die Kursk durch das amerik...

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400.000 Polen werden auf Geheimdiensttätigkeit überprüft

Mittwoch, 15. November 2006

Über 400.000 Polen müssen bald über eine eventuell Tätigkeit für den Geheimdienst im kommunistischen Polen Auskunft geben. Die Novelle des entsprechenden Gesetzes hat Staatspräsident Lech Kaczynski am Montagabend unterschrieben. Für die rechtskonservative Regierungspartei PiS (Recht und Gerechtigkeit) ist dies ein wichtiger Schritt zur Erfüllung ihres Wahlversprechens, mit der Vergangenheit des Landes und weiter bestehenden Seilschaften aus dieser Zeit aufzuräumen. Das neue Lustrations-Gesetz, wie es in Polen genannt wird, zur Durchleuchtung des Vorlebens von Personen, steht damit in einer Reihe mit bereits verwirklichten einschlägigen Projekten der Regierungspartei: der Berufung einer Anti-Korruptionsbehörde mit den Vollmachten eines Geheimdienstes und eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses, der die Bank-Privatisierungen der vergangenen Jahre beleuchten soll. Ob sie Agenten waren oder nicht, müssen in Zukunft unter anderem auch Journalisten, Schulrektoren und Universitätsdozenten darlegen.

Allerdings verlangt Kaczynski, der im vergangenen Jahr bei den Präsidentenwahlen für die PiS antrat, mit seiner Unterschrift Änderungen des Gesetzes, ehe dieses in Kraft tritt. So sollen die 400.000 Polen, die "öffentliche Aufgaben erfüllen", nicht automatisch überprüft werden. Diese Zahl könnte das Institut für das Nationale Gedächtnis IPN, das die Geheimdienst-Akten verwaltet, nicht bewältigen. Stattdessen müssen die Betroffenen eine Erklärung über eine mögliche Agententätigkeit abgeben. Bisher musste das nur ein kleiner Personenkreis in den höchsten Staatsämtern tun.

Außerdem besteht Kaczynski darauf, dass es bei der geplanten Liste mit den Namen aller geheimer Agenten Differenzierungen vorgenommen werden. Es solle unterschieden werden, ob jemand beim Geheimdienst nur als Quelle registriert war oder tatsächlich Berichte ablieferte. Er gebe zwar zu, dass diese Liste "nie völlig gerecht" sein könne, sagte Kaczynski. "Aber ohne die Veröffentlichung einer Agentenliste würde sich die Vergangenheitsbewältigung in die Unendlichkeit ziehen", so der Präsident.

Auch sollten die Kandidaten für politische Ämter ihre Geheimdienstakten nicht, wie im Gesetz vorgesehen, offen legen müssen, forderte Kaczynski weiter. Schließlich habe der kommunistische Geheimdienst sich vor allem für politische Gegner interessiert. Die gesammelten Details über deren Privatleben zu veröffentlichen, hieße, jene Regimegegner "noch einmal zu bestrafen", so das Staatsoberhaupt.

Juristen halten das Manöver des Präsidenten, ein Gesetz nur unter der Bedingung von Änderungen zu unterschreiben, für bedenklich. "Ein Gesetz vor seinem In-Kraft-Treten zu ändern, zeigt, dass der ganze Prozess der Gesetzgebung bei uns nicht ganz ernst genommen wird", sagte der Rechtswissenschaftler Andrzej Zoll der Nachrichtenagentur PAP.

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